Deutsche Märkte geschlossen
  • DAX

    15.459,75
    +204,42 (+1,34%)
     
  • Euro Stoxx 50

    4.032,99
    +39,56 (+0,99%)
     
  • Dow Jones 30

    34.200,67
    +164,68 (+0,48%)
     
  • Gold

    1.777,30
    +10,50 (+0,59%)
     
  • EUR/USD

    1,1980
    +0,0004 (+0,04%)
     
  • BTC-EUR

    50.820,47
    -865,56 (-1,67%)
     
  • CMC Crypto 200

    1.398,97
    +7,26 (+0,52%)
     
  • Öl (Brent)

    63,07
    -0,39 (-0,61%)
     
  • MDAX

    33.263,21
    +255,94 (+0,78%)
     
  • TecDAX

    3.525,62
    +8,38 (+0,24%)
     
  • SDAX

    16.105,82
    +145,14 (+0,91%)
     
  • Nikkei 225

    29.683,37
    +40,68 (+0,14%)
     
  • FTSE 100

    7.019,53
    +36,03 (+0,52%)
     
  • CAC 40

    6.287,07
    +52,93 (+0,85%)
     
  • Nasdaq Compositive

    14.052,34
    +13,58 (+0,10%)
     

Grüne sehen sich durch Merkels Corona-Überlegungen bestätigt

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen sehen sich durch die Überlegungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes bestätigt. Auf die Frage, ob Merkel in dieser Frage auf die Unterstützung der Grünen im Bundestag und Bundesrat setzen könnte, sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock am Montag in Berlin: "Ein klares Ja. Und zwar seit einem halben Jahr."

Die Grünen machen sich seit langem für einen Stufenplan stark, der Corona-Auflagen an bestimmte Indikatoren im Infektionsgeschehen knüpft und so mehr Berechenbarkeit schafft. Dafür hätten die Grünen sich sowohl im Bundestag als auch in Gesprächen mit dem Kanzleramt immer wieder eingesetzt, sagte Baerbock. Sie forderte auch strengere Vorgaben für Arbeitgeber und verpflichtende Tests für den Arbeitsort sowie eine bundesweite Anwendung der Notbremse. Dieses Instrument hatten Bund und Länder Anfang März vereinbart. Es sieht vor, dass bei Überschreiten bestimmter Infektionszahlen wieder verschärfte Auflagen in Kraft treten.

Merkel hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will" gesagt, dass sie über Wege nachdenke, den Ländern klarere Vorgaben bei der Infektionsbekämpfung zu machen. Eine Möglichkeit sei, "das Infektionsschutzgesetz noch mal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen". Sie werde nicht zuschauen, bis es 100 000 Neuinfektionen am Tag gebe. Für alle Entscheidungen seien am Ende Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat erforderlich. Bund und Länder müssten zusammen handeln. "Wir können nichts ohne einander beschließen". Aber: "Wir sind verpflichtet, qua Gesetz, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Und im Augenblick ist die Eindämmung nicht da."