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Faeser informiert sich in Bulgarien und Rumänien über EU-Grenzschutz

BERLIN (dpa-AFX) -Bundesinnenministerin Nancy Faeser reist an diesem Montag nach Bulgarien, um mit ihrem Kollegen, Kalin Stojanow, über den Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union zu sprechen. Geplant ist auch ein gemeinsamer Besuch an der bulgarisch-türkischen Grenze. Der SPD-Politikerin geht es erstens um kurzfristige Maßnahmen, damit die Zahl unerlaubter Einreisen nicht wieder steigt. Sie war nach der Einführung zusätzlicher Grenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien, Polen und der Schweiz gesunken.

Zweitens sollen an den EU-Außengrenzen Vorbereitungen getroffen werden, damit die Regeln der nach jahrelangem Streit beschlossenen Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems in rund zwei Jahren greifen. Die Reform, die am vergangenen Mittwoch vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde, sieht vor, dass die Asylgesuche von Menschen aus Herkunftsstaaten mit einer EU-weiten Anerkennungsquote von weniger als 20 Prozent bereits in Auffanglagern an den Außengrenzen geprüft werden.

Anschließend reist Faeser weiter nach Rumänien, wo sie unter anderem das Lagezentrum der Grenzpolizei in Bukarest besuchen will.

Vor allem einige Bundestagsabgeordnete der Grünen haben sich mit dem Votum Deutschlands für die Asylreform sehr schwergetan. Faeser hat dagegen betont, wie wichtig es sei, zu einer neuen Systematik zu kommen, auch weil Rücküberstellungen von Asylbewerbern, für deren Anträge und Aufnahme eigentlich ein anderes europäisches Land zuständig ist, oft nicht erfolgreich sind, beispielsweise weil Staaten wie Italien der Aufnahme nicht zustimmen.