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EU-Kommission will Sicherheit auf Ozeanen und im Weltraum ausbauen

BRÜSSEL (dpa-AFX) -Die EU sollte die Weltmeere und den Weltraum aus Sicht der Europäischen Kommission besser vor möglichen Angriffen wie Sabotageakten schützen. Der Außenbeauftragte Josep Borrell betonte am Freitag, dass nicht nur der Luftraum, sondern auch Welt- und Cyberraum sowie die Meere ein zunehmend umkämpfter strategischer Bereich seien. "In Zeiten steigender geopolitischer Spannungen muss die EU lernen, sich auch auf See durchzusetzen", sagte der Spanier.

Seit der mutmaßlichen Sabotage der Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 im September 2022 arbeitet die EU verstärkt am Schutz ihrer kritischen Infrastruktur. Die Kommission betonte am Freitag etwa, dass bis zu 99 Prozent der globalen Datenströme über Unterseekabel übermittelt würden. Zudem hänge die Wirtschaft der EU von sicheren und geschützten Ozeanen ab. Es müsse mit neuen Angriffen gerechnet werden, etwa in Zusammenhang "mit dem zunehmenden geopolitischen Wettbewerb, dem Klimawandel und der Verschlechterung der Meeresumwelt".

Konkret setzt die EU-Kommission unter anderem auf stärkere Sicherheitskontrollen in Häfen, EU-Marineübungen, mehr Überwachung durch Patrouillenschiffe und eine intensivere Zusammenarbeit mit der Nato.

Auch mit Blick auf den Weltraum verweist die EU-Kommission auf neue Bedrohungen durch ein geändertes geopolitisches Umfeld, etwa Russlands Invasion in die Ukraine. "Vieles, was wir im Weltraum tun, ist für das Funktionieren unserer Gesellschaft und Wirtschaft von entscheidender Bedeutung", sagte Kommissionsvize Margrethe Vestager.

Die Kommission schlägt nun unter anderem vor, daran zu arbeiten, dass die EU auch langfristig Zugang zum Weltraum haben wird. Zudem solle die EU sicherstellen, dass strategische Abhängigkeiten in den Bereichen Raumfahrt und Verteidigung reduziert werden.