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Ehemaliger Vizepräsident Irans beklagt Internetsperren

TEHERAN (dpa-AFX) -Irans ehemaliger Vizepräsident Mohammed Ali Abtahi hat die umfassenden Internetsperren im Land kritisiert. "Die Internetsperren haben großen Schaden angerichtet in der Gesellschaft", sagte der Reformpolitiker der Deutschen Presse-Agentur in Teheran. Die Nutzung von sogenannten Tunneldiensten (VPN) sei zwar verboten, "aber im Iran nutzen die Menschen sie, um ihre tägliche Arbeit zu erledigen", erklärte der schiitische Geistliche. Junge Menschen könne man nicht davon abhalten.

Seit Wochen klagen Nutzer im Iran über Interneteinschränkungen. Insbesondere VPNs zur Umgehung von Internetsperren sind blockiert oder nur eingeschränkt verfügbar. Kurz vor den Wahlen hatte Irans Oberster Cyber-Rat massive Interneteinschränkungen verkündet und die Nutzung von VPNs als illegal bezeichnet. Einen Tag später ruderte der Vorsitzende des Rats zurück. An den schlechten Verbindungen hat sich allerdings nichts geändert.

Am Freitag wird im Iran ein neues Parlament gewählt sowie der Expertenrat, ein Gremium islamischer Geistlicher. Der Theologe Abtahi beklagte kurz vor dem Urnengang die erzkonservative Ausrichtung der Regierung. Umsturzpläne wies er kategorisch zurück. Abtahi gehört zu dem Lager von Geistlichen und Politikern, die den Iran mit Reformen verändern wollen. Doch leider sei der Reformkurs blockiert, sagte Abtahi.

Abtahi zählt zum Lager iranischer Reformpolitiker und war unter dem früheren Präsidenten Mohammed Chatami von 2001 bis 2004 dessen Vize. Nach den Protesten im Jahr 2009 gegen die umstrittene Präsidentschaftswahl wurde der Gelehrte verhaftet und zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt, kam aber auf Kaution frei. Die Justiz warf ihm Umsturzpläne vor. Jahrelang hatten die Behörden auch eine Ausreisesperre gegen den 64-Jährigen verhängt.