Draghis Koalition droht das Aus: Fünf Sterne verweigert Rückhalt

(Bloomberg) -- Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung wird die Regierung von Mario Draghi bei einer Vertrauensabstimmung am Donnerstag nicht unterstützen. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass der Ministerpräsident seinen Rücktritt anbietet. Das könnte zu vorgezogenen Neuwahlen führen.

Giuseppe Conte teilte den Abgeordneten am späten Mittwoch mit, dass seine Fünf-Sterne-Partei, die zweitgrößte Fraktion in Draghis Koalition, die Vertrauensabstimmung boykottieren werde, die die Regierung wegen eines Hilfspakets einberufen hatte. Draghi signalisierte, dass er zurücktreten würde, wenn Conte die Abstimmung verweigert.

Italienische Anleihen fielen in der Eröffnung, die Renditen 10-jähriger Papiere stieg um acht Basispunkte auf 3,22%. Ihr Aufschlag gegenüber Bundesanleihen weitete sich auf 208 Basispunkte aus, so viel wie seit einem Monat nicht mehr. Der FTSE MIB-Index fiel um etwa 1% im frühen Handel.

“Wir sind absolut bereit, diese Regierung und Premierminister Draghi konstruktiv zu unterstützen, aber wir sind nicht bereit, ihr einen Blankoscheck auszustellen”, sagte Conte am Mittwochabend. “Das ist keine Arroganz, sondern Aufmerksamkeit für Familien und Unternehmen.”

Draghi, der die italienische Regierung seit Anfang 2021 führt, könnte sich bereits Donnerstag mit Staatspräsident Sergio Mattarella treffen, um seinen Rücktritt anzubieten. Ein Scheitern der Koalition könnte zu vorgezogenen Neuwahlen führen. Das versuchen die meisten Parteien jedoch zu vermeiden.

Eine Möglichkeit, einen Bruch der Regierung abzuwenden, bestünde darin, dass Mattarella Draghi bittet, zu bleiben und mit den Parteien seines Bündnisses spricht, um zu prüfen, ob er deren Unterstützung noch hat. Draghi könnte dann zu einer neuen Vertrauensabstimmung aufrufen, um seinen Rückhalt zu prüfen.

Überschrift des Artikels im Original:

Italy’s Government Risks Break as Coalition Ally Set to Quit (1)

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