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dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 24.05.2023 - 17.00 Uhr

ROUNDUP: Bundesbank erwartet Frühjahrswachstum - Aber trübe Aussichten

FRANKFURT/MÜNCHEN - Nach einer Stagnation zum Jahresbeginn rechnet die Bundesbank im Frühjahr wieder mit Wirtschaftswachstum in Deutschland. Doch die Aussichten für die Konjunktur trüben sich nach Einschätzung von Volkswirten zunehmend ein.

ROUNDUP: Ifo-Geschäftsklima trübt sich erstmals seit Herbst wieder ein

MÜNCHEN - Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im Mai erstmals seit einem halben Jahr wieder eingetrübt. Das Ifo-Geschäftsklima fiel zum Vormonat um 1,7 Punkte auf 91,7 Zähler, wie das Ifo-Institut am Mittwoch in München mitteilte. Zuvor war das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer sechs Monate in Folge gestiegen. Nach Einschätzung von Experten ist der Dämpfer beim Ifo-Index kein Ausreißer. Sie wollen eine Rezession in der zweiten Jahreshälfte nicht ausschließen.

Lagarde: EZB entschlossen im Kampf gegen hohe Inflation

FRANKFURT - EZB-Präsidentin Christine Lagarde hat zum 25-jährigen Bestehen der Notenbank die Entschlossenheit der Euro-Währungshüter im Kampf gegen die hohe Teuerung betont. "Nach Jahren zu niedriger Inflation ist sie nun zu hoch und dürfte zu lange zu hoch bleiben", schreibt Lagarde in einem Beitrag, der nach Angaben der Europäischen Zentralbank am Mittwoch in Zeitungen aller 20 Euroländer veröffentlicht wurde. "Aber wir werden die Inflation zu unserem Ziel von mittelfristig zwei Prozent zurückführen. Aus diesem Grund haben wir die Zinssätze in Rekordzeit erhöht, werden sie auf ein ausreichend restriktives Niveau anheben und dort so lange wie notwendig belassen."

ROUNDUP 3: Länder sollen Wärmewende-Pläne liefern - Kritik an Datensammlung

BERLIN - Mitten im Ringen um das Heizungsgesetz zeichnet sich der nächste Konflikt bei dem Thema ab. Die Länder sollen nach dem Willen der Bundesregierung in den kommenden Jahren Pläne vorlegen, wie die Wärmewende vor Ort umgesetzt werden soll. Für Großstädte sollen diese Wärmepläne bis Ende 2026 fertig sein, kleinere Städte sollen zwei Jahre länger Zeit haben, wie aus einem Gesetzesentwurf (Stand: 3. Mai) der Bundesregierung hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatten das Medienhaus Table Media und die "Bild" über den Referentenentwurf berichtet.

GESAMT-ROUNDUP: China gibt Russland Rückhalt - Drohnenangriffe auf Belgorod

KIEW/MOSKAU/PEKING - Russland kann auch nach 15 Monaten Angriffskrieg gegen die Ukraine weiter auf grundsätzlichen Rückhalt aus China bauen. Staats- und Parteichef Xi Jinping versicherte am Mittwoch in Peking, dass die Volksrepublik den Nachbarn bei dessen "Kerninteressen" weiterhin unterstützen werde. Beim Kampfgeschehen richtete sich der Fokus vor allem auf die russische Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine. Die dortigen Behörden hoben den verhängten Alarmzustand nach zwei Tagen auf. Wenig später berichteten sie jedoch von neuen massiven Angriffen mit Drohnen.

ROUNDUP/Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher

BERLIN - Finanzminister Christian Lindner will die Milliardenlücke im Bundeshaushalt nach eigenen Angaben nicht durch pauschale Kürzungen bei den Ministerien stopfen. Angesichts der angespannten Finanzsituation sei die Bundesregierung gezwungen, Prioritäten im Haushalt zu setzen, um die Schuldenbremse einzuhalten, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch vor einer Befragung im Haushaltsausschuss des Bundestags. "Wir gehen dabei gemeinsam und gestaltend vor. Gemeinsam und gestaltend bedeutet, dass es keine pauschale Einsparung nach der Rasenmähermethode geben kann."

ROUNDUP/Bundesbank: Umbau der Zentrale wird schlanker ausfallen

FRANKFURT - Der geplante Umbau der Bundesbank-Zentrale in Frankfurt wird wegen steigender Baukosten und mehr Homeoffice-Möglichkeiten schlanker ausfallen. Wegen flexiblerer Arbeitsmöglichkeiten könnten in den bereits vorhandenen Gebäuden mehr Beschäftigte untergebracht werden als bisher geplant, teilte die Bundesbank am Mittwoch mit. Neu errichtet werde daher nur noch ein Bürogebäude mit rund 5000 Quadratmetern. Bisher waren vier Neubauten geplant.

Chinas neuer Botschafter in den USA nimmt Arbeit auf

WASHINGTON/PEKING - Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen ist der neue chinesische Botschafter Xie Feng in den USA eingetroffen. Die Beziehungen beider Länder stünden an einem "historischen Scheideweg" und seien "zu wichtig, um sie scheitern zu lassen", sagte der neue Botschafter nach Angaben des chinesischen Staatssenders CGTN am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten in der chinesischen Botschaft in Washington.

ROUNDUP/EU-Kommission: Deutschland muss Investitionen in Erneuerbare steigern

BRÜSSEL - Deutschland muss aus Sicht der EU-Kommission mehr tun, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu verringern. Investitionen in erneuerbare Energien etwa sollten angekurbelt, Verwaltungskapazitäten und Genehmigungsverfahren verbessert werden, wie aus am Mittwoch vorgestellten wirtschaftspolitischen Empfehlungen der Brüsseler Behörde hervorgeht. In Industrie, Bau und Verkehr gelte es zudem, die Anstrengungen für mehr Energieeffizienz zu verstärken.

ROUNDUP 2/Ampel-Vorhaben: Länder sollen Pläne für Wärmewende liefern

BERLIN - Mitten im Ringen um das Heizungsgesetz zeichnet sich der nächste Konflikt bei dem Thema ab. Die Länder sollen nach dem Willen der Bundesregierung in den kommenden Jahren Pläne vorlegen, wie die Wärmewende vor Ort umgesetzt werden soll. Für Großstädte sollen diese Wärmepläne bis Ende 2026 fertig sein, kleinere Städte sollen zwei Jahre länger Zeit haben, wie aus einem Gesetzesentwurf (Stand: 3. Mai) der Bundesregierung hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatten das Medienhaus Table Media und die "Bild" über den Referentenentwurf berichtet.

ROUNDUP/Jubiläum in schwierigen Zeiten: EZB entschlossen gegen hohe Inflation

FRANKFURT - EZB-Präsidentin Christine Lagarde hat zum 25-jährigen Bestehen der Notenbank die Entschlossenheit der Euro-Währungshüter im Kampf gegen die aktuell hohe Teuerung betont. "Nach Jahren zu niedriger Inflation ist sie nun zu hoch und dürfte zu lange zu hoch bleiben", schreibt Lagarde in einem Beitrag, der nach Angaben der Europäischen Zentralbank am Mittwoch in Zeitungen aller 20 Euroländer veröffentlicht wurde. "Aber wir werden die Inflation zu unserem Ziel von mittelfristig zwei Prozent zurückführen. Aus diesem Grund haben wir die Zinssätze in Rekordzeit erhöht, werden sie auf ein ausreichend restriktives Niveau anheben und dort so lange wie notwendig belassen."

ROUNDUP/Großbritannien: Teuerung schwächt sich ab - Kerninflation steigt aber

LONDON - In Großbritannien hat sich der Inflationsdruck abgeschwächt. Die Verbraucherpreise stiegen im April zum Vorjahresmonat um 8,7 Prozent, wie das Statistikamt ONS am Mittwoch in London mitteilte. Im Monat zuvor war die Inflationsrate noch zweistellig um 10,1 Prozent gestiegen. Analysten hatten einen Rückgang erwartet, waren aber von 8,2 Prozent ausgegangen.

Panetta: EZB treibt Vorbereitungen für neue Euro-Banknoten voran

FRANKFURT - Die Arbeiten an neuen Euro-Banknoten schreiten voran. "Wir arbeiten an der Ausgabe einer neuen Serie von Hightech-Banknoten, um Fälschungen zu verhindern und die Umweltauswirkungen zu verringern", sagte EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta der französischen Tageszeitung "Les Echos" (Mittwoch).

Notenbank von Neuseeland erhöht Leitzins und signalisiert Ende des Zinszyklus

WELLINGTON - Die Notenbank von Neuseeland hat den Leitzins angehoben. Der Leitzins steige um 0,25 Prozentpunkte auf 5,50 Prozent, wie die Zentralbank am Mittwoch in Wellington mitteilte. Der Zinsschritt war in dieser Höhe von Analysten erwartet worden. In der Mitteilung machte die Notenbank deutlich, dass zunächst wohl keine weitere Erhöhung im Kampf gegen die hohe Inflation notwendig sei.

Israel verabschiedet Haushalt - Koalitionsstreit entschärft

JERUSALEM - Israels Parlament hat am Mittwoch den Haushalt für das laufende und kommende Jahr verabschiedet und damit den Fortbestand der rechts-religiösen Regierung von Benjamin Netanjahu gesichert. Das Budget wurde in letzter Lesung gebilligt, wie ein Sprecher von Netanjahus Likud-Partei mitteilte. Zuvor hatte es wochenlang Streit innerhalb der Koalition über die Verteilung der Gelder gegeben. Der Gesamtetat wird nach Angaben der Knesset rund 484 Milliarden Schekel (120 Milliarden Euro) für 2023 und rund 514 Milliarden Schekel (rund 130 Milliarden Euro) für 2024 betragen.

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ROUNDUP: Sie lesen im Konjunktur-Überblick eine Zusammenfassung. Zu diesem Thema gibt es mehrere Meldungen auf dem dpa-AFX Nachrichtendienst.

/bgf