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Deutsche Kohleregionen können auf EU-Geld hoffen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Für eine Umstellung auf eine klimafreundliche Wirtschaft empfiehlt die EU-Kommission Investitionen in die deutschen Kohleregionen. Von der Energiewende am stärksten betroffen sei das Lausitzer Revier in Brandenburg und Sachsen, wo rund 8300 Menschen unmittelbar im Braunkohle-Tagebau arbeiteten, schrieb die Brüsseler Behörde in einem am Mittwoch veröffentlichten Papier zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland.

Im Mitteldeutschen Revier um das sächsische Leipzig und im südlichen Sachsen-Anhalt stünden weniger Arbeitsplätze auf dem Spiel (2400 unmittelbar im Braunkohle-Tagebau im Jahr 2016). Im Rheinischen Revier in Nordrhein-Westfalen hängen laut EU-Kommission 8960 Arbeitsplätze direkt am Braunkohle-Tagebau. Allerdings sei diese Region für den Wandel besser aufgestellt als die anderen.

Die EU-Kommission empfiehlt die drei Gebiete als Zielregionen für den von ihr vorgeschlagenen "Fonds für den gerechten Wandel", der Regionen helfen soll, die es beim Übergang zu einer "klimaneutralen" Wirtschaft bis 2050 am schwersten haben. Investiert werden solle etwa in Umschulung von Arbeitnehmern, Forschung und Firmenansiedlungen.

Damit die Vorschläge Realität werden, müssen sich die EU-Staaten zunächst auf einen Langfrist-Haushalt bis 2027 verständigen. Die genaue Verteilung innerhalb eines Landes ist zudem Sache der nationalen Regierung. Der Fonds soll 7,5 Milliarden Euro direkt aus dem EU-Haushalt umfassen, weitere Milliarden sollen aus vorhandenen Struktur- und Sozialfonds umgewidmet werden. Zudem müssten Deutschland oder andere begünstigte EU-Staaten im Falle einer Förderung selbst Milliardenbeträge ergänzen.

Europaweit sollen rund 100 Regionen gefördert werden. Größter Profiteur wäre das Kohleland Polen mit einer vorgeschlagenen Fördersumme von zwei Milliarden Euro direkt aus dem EU-Haushalt. Die Bundesrepublik folgt mit 877 Millionen Euro auf dem zweiten Platz.

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    VIRUS/GESAMT-ROUNDUP 2: Direkthilfe an kleine Firmen soll bald fließen

    BERLIN (dpa-AFX) - In der Corona-Krise soll in den nächsten Tagen die Auszahlung von Direkthilfen an Millionen von kleinen Firmen, Soloselbstständigen und Freiberufler beginnen. Auch Landwirte werden unterstützt. Insgesamt geht es um Bundesmittel von bis zu 50 Milliarden Euro. Bund und Länder einigten

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    VIRUS/GESAMT-ROUNDUP 2: Keine schnelle Normalisierung in Sicht

    BERLIN (dpa-AFX) - In der Corona-Krise gibt es auch in Deutschland Sorgen, ob die Kapazitäten zur Versorgung schwerkranker Patienten ausreichen. "Wir müssen jedenfalls damit rechnen, dass die Kapazitäten nicht ausreichen, ganz klar", sagte der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler

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    WDH: Unternehmer Thelen rechnet Ende April mit Wiederöffnung von Büros

    MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der Unternehmer Frank Thelen (44/"Die Höhle der Löwen") bleibt in der Corona-Krise optimistisch. Er erwarte nicht, dass Deutschland in eine tiefe Depression abstürze. "Mein Bauchgefühl sagt mir, wir haben eigentlich keine grundlegenden Probleme, wir haben einen Pausenknopf

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    VIRUS/ROUNDUP: Rund 57 000 Corona-Fälle in Deutschland - 430 Tote

    BERLIN (dpa-AFX) - In Deutschland sind bis Sonntagnachmittag rund 57 000 Infektionen mit dem neuen Coronavirus registriert worden. Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die gemeldeten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt. Besonders hohe Zahlen haben Nordrhein-Westfalen

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    WASHINGTON/NEW YORK (dpa-AFX) - Trotz der sich zuspitzenden Coronavirus-Krise in den USA hat Präsident Donald Trump vorerst auf eine weitreichende Abriegelung von Hotspots wie New York verzichtet. "Eine Quarantäne wird nicht notwendig sein", schrieb Trump am Samstag (Ortszeit) auf Twitter.

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    MOSKAU (dpa-AFX) - Der Kreml hält Video-Konferenzen der Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsmächte auch in Zukunft für eine denkbare Alternative. Sprecher Dmitri Peskow lobte am Sonntag im russischen Staatsfernsehen dieses Format: "Es ist praktisch, es ist schnell, es ist nicht

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    VIRUS/ROUNDUP: Scholz: Corona-Prämien für Arbeitnehmer bis 1500 Euro steuerfrei

    BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will in der Corona-Krise Bonuszahlungen für Arbeitnehmer bis 1500 Euro steuerfrei stellen. "Viele Arbeitgeber haben bereits angekündigt, ihren Beschäftigten einen Bonus zahlen zu wollen. Als Bundesfinanzminister werde ich am Montag die Anweisung

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    ROUNDUP: Empörung über Mietzahlungsstopp großer Unternehmen

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    NEW YORK/TOKIO (dpa-AFX) - Die verschobenen Olympischen Spiele in Tokio werden wohl zur gleichen Zeit im Sommer nächsten Jahres ausgetragen. Nach Berichten aus Japan und den USA könnte der Neustart mit einer Eröffnungsfeier am 23. Juli 2021 erfolgen. Die Schlussfeier wäre demnach am 8. August. Die wegen

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    VIRUS/Verbote: Polizei löst Versammlungen auf

    BERLIN (dpa-AFX) - Keine größeren Frühlingsausflüge und mindestens 1,5 Meter Abstand: Die Corona-Regeln sind am Wochenende in Deutschland größtenteils befolgt worden. Doch es gab auch Verstöße, vor allem am sonnigen Samstag, wie aus verschiedenen Polizeiberichten hervorgeht. So mussten in Berlin mehrere

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    VIRUS/ROUNDUP: Deutschland registriert rund 4000 neue Infektionen an einem Tag

    BERLIN (dpa-AFX) - Innerhalb eines Tages ist die Zahl der registrierten Corona-Infizierten in Deutschland um mindestens 4000 Fälle gestiegen. Das geht aus den Daten hervor, die das Robert Koch-Institut am Sonntagvormittag veröffentlichte (Stand Sonntag 00.00 Uhr). Demnach zählte es bislang insgesamt