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Demonstrationsverbot für Partei Die Rechte in Hamburg am 1. Mai

HAMBURG (dpa-AFX) - Eine für den 1. Mai geplante Demonstration der Partei Die Rechte in Hamburg kann nach Angaben der Polizei nicht stattfinden. Dem Anmelder der Veranstaltung sei am Freitag die "Nicht-Erteilung der Ausnahmegenehmigung" zugestellt worden, sagte Polizeisprecher Holger Vehren. Eine solche Ausnahmegenehmigung ist momentan wegen der Corona-Schutzmaßnahmen nötig. Demnach habe die rechtsextreme Partei eine Demonstration mit 25 Teilnehmern anmelden wollen.

Der Infektionsschutz sei in diesem Fall allerdings ausschlaggebend dafür gewesen, keine Ausnahmegenehmigung zu erteilen. So wäre mit einer Vielzahl von Personen - auch Gegendemonstranten - zu rechnen gewesen.