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CO2-Preis auf Sprit und Heizöl: Schulze setzt auf Signalwirkung

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Zum Start des neuen CO2-Preises auf Sprit, Heizöl und Erdgas ab Januar setzt Bundesumweltministerin Svenja Schulze auf die Signalwirkung des Instruments - auch wenn die Preise erst mal wenig steigen. "Der CO2-Preis setzt ein ganz klares Signal, nämlich: CO2 auszustoßen wird im Vergleich zu klimafreundlichen Alternativen verlässlich teurer", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Das beeinflusst Investitionsentscheidungen."

Die gesamte Gesellschaft in Deutschland werde eingebunden, sagte Schulze. "Wir wollen, dass alte Ölheizungen ausgetauscht werden, dass man auf erneuerbare Energien setzt. Der CO2-Preis wird helfen, diese Entwicklung zu beschleunigen." Der Staat wollte damit kein zusätzliches Geld einnehmen: "Wir setzen darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger auf klimafreundliche Alternativen umsteigen und deshalb den CO2-Preis gar nicht erst zahlen müssen."

EU-weit gibt es schon einen Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten, den Emissionshandel. Energiewirtschaft und Teile der Industrie müssen pro Tonne Treibhausgase, die sie verantworten, ein Zertifikat nachweisen - teils werden die Zertifikate verteilt, teils bildet sich ihr Preis durch Angebot und Nachfrage.

Von Januar an gibt es in Deutschland ein solches System für das Inverkehrbringen von Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas. In den ersten Jahren gibt es die Zertifikate zum langsam ansteigenden Festpreis, so dass sie wirken wie eine Steuer. 2021 sind es 25 Euro pro Tonne, das verteuert Öl und Diesel um rund 8 Cent pro Liter, Benzin um 7 Cent und Erdgas um 0,6 Cent pro Kilowattstunde.