Bundeswehrverband: Verteidigungsausgaben reichen nicht aus

BERLIN (dpa-AFX) -Die geplanten Verteidigungsausgaben reichen aus Sicht des Bundeswehrverbands für die nötige Aufrüstung der Streitkräfte nicht aus. "Spätestens seit dem Angriffsbeginn Russlands auf die Ukraine haben die Aufgaben und Aufträge schlagartig zugenommen", sagte der Vorsitzende André Wüstner am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine geschaffene Sondertopf für die Bundeswehr ("Sondervermögen") mit 100 Milliarden Euro sei eigentlich für Großprojekte vorgesehen gewesen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) werde nun aber hineingreifen müssen, um Ausrüstungslücken zu schließen. "Er wird umschichten müssen sonst wird er diesen Weg der Vollausstattung nicht gehen können, was aber dann ein Problem für 2028 bedeutet."

Laut Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 sollen die Verteidigungsausgaben um 1,7 Milliarden auf einen Rekordansatz von 51,8 Milliarden Euro steigen. Das Nato-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukte soll erreicht werden, aber unter Einbeziehung von Ausgaben aus dem Sondervermögen. Alle anderen Ressorts sollen 2024 und 2025 "gemäß ihrer Leistungsfähigkeit" jährlich 3,5 Milliarden Euro einsparen

Wüstner sieht auch die Personalsituation in der Bundeswehr kritisch: "Das ist der eigentliche Elefant im Raum". Die Zahlen im Bereich der Nachwuchsgewinnung und -bindung würden seit Jahren zurück gehen. Irgendwann komme vielleicht der ungünstige Fall, dass wir "einen Panzer mehr haben, ein Flugzeug, ein Schiff, aber nicht das Personal, das das bedient", sagte Wüstner.