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Bundesverkehrsminister plant bei der Bahn schrittweise Veränderungen

BERLIN (dpa-AFX) -Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant bei der Deutschen Bahn schrittweise Veränderungen - aber keine grundlegenden Reformen. Zunächst soll es zum 1. Januar 2024 eine neue, gemeinwohlorientierte Infrastrukturgesellschaft geben, dazu sollen die DB Netz AG und die DB Station und Service AG verschmolzen werden. Geplant sei eine neue Aktiengesellschaft unter dem Projektnamen "InfraGo", wie es am Montag aus Kreisen des Verkehrsministeriums hieß. Die Erträge dieser neuen Gesellschaft sollen für die Infrastruktur verwendet werden, es soll keinen Fokus auf Gewinnmaximierung geben.

Weiterführende Maßnahmen für einen zweiten Schritt seien in Prüfung, hieß es weiter - vor allem zur Steuerung durch den Bund sowie zu einer neuen und transparenteren Finanzierungsarchitektur. So wird im Ministerium erwogen, Mittel aus bisher verschiedenen Quellen künftig in zwei zentralen Finanzierungstöpfen zu bündeln: einen für die Sanierung des Bestandsnetzes und einen für Aus- und Neubau. Dazu könnte eine sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn weiterentwickelt werden.

SPD, Grüne und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag die Gründung einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte angekündigt, die zu 100 Prozent im Eigentum der bundeseigenen Deutschen Bahn stehen soll. Die Bahn soll als sogenannter integrierten Konzern erhalten bleiben - es soll keine Trennung von Netz und Betrieb geben.