Brexit-Streit mit London: Von der Leyen gibt sich optimistisch

LONDON (dpa-AFX) -EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich vor einem Treffen mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak zu Brexit-Regeln für Nordirland optimistisch gezeigt. Sie freue sich darauf, "ein neues Kapitel mit unserem Partner und Freund aufzuschlagen", schrieb von der Leyen am Montag auf Twitter. Ziel ist, nach langem Streit eine Einigung zu erreichen. Für den Nachmittag ist auch ein Treffen von der Leyens mit König Charles geplant, wie eine Sprecherin der EU-Kommission ankündigte.

Das Nordirland-Protokoll ist Teil des Brexit-Vertrags über den britischen EU-Austritt. Es sieht vor, dass die Zollgrenze zwischen Großbritannien und der EU in der Irischen See verläuft. Damit sollte verhindert werden, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland eingeführt werden müssen. Sonst wurde mit einem Wiederaufflammen des Konflikts um eine Vereinigung der beiden Teile Irlands gerechnet.

Doch die Kontrollen sorgen auch für Schwierigkeiten im innerbritischen Handel. Die protestantischen Anhänger der Union in Nordirland fühlen sich von Großbritannien abgeschnitten. London wollte den Vertrag deshalb nachverhandeln.