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Aufregung bei Opposition wegen Fragemodus bei Habeck-Anhörung

/hrz/DP/mis
Aktualisiert

BERLIN (dpa-AFX) -Die Anhörung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor Bundestagsabgeordneten ist mit einer Auseinandersetzung über die Regeln für die Befragung gestartet. "Damit beschneiden Sie parlamentarische Rechte", warf der CDU-Abgeordnete Andreas Jung den Vertretern der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP zum Auftakt einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung der Ausschüsse für Wirtschaft sowie für Klimaschutz und Energie am Mittwoch in Berlin vor. Thema sind die Personalpolitik Habecks und Entscheidungen wichtiger Mitarbeiter.

Zuvor hatte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Michael Grosse-Brömer (CDU), erklärt, dass jede Fraktion in jeder Runde nur eine Fragezeit von einer Minute haben solle. Zudem sollten Fragen gesammelt und dann gemeinsam beantwortet werden, sagte der Vorsitzende des Energieausschusses, Klaus Ernst (Linke). Damit blieben bei vier Runden insgesamt 75 Prozent weniger Zeit als bei der Befragung Habecks vor zwei Wochen, beklagte Jung. Auch der Linken-Abgeordnete Pascal Meiser drängte auf einen anderen Fragemodus, ebenso AfD-Vertreter wie Leif-Erik Holm.

Die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum sprach hingegen von einem bewährten Verfahren. Gelegenheit zum Nachhaken werde es geben. "Alle Ihre Fragen können heute geklärt werden." Die kleinteilige Diskussion über das Verfahren könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Bundeswirtschaftsministerium bereits zum zweiten Mal in einer ausführlichen und diesmal auch öffentlichen Sitzung informiere, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Volle Transparenz ist hergestellt."