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Ärztepräsident fordert Verlässlichkeit bei Digitalisierung

ESSEN (dpa-AFX) -Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat mehr Verlässlichkeit bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen eingefordert. "Ärztinnen und Ärzte sind guten Willens und offen für digitale Anwendungen", sagte der Chef der Bundesärztekammer bei der Eröffnung des Deutschen Ärztetags am Dienstag in Essen. Viele seien aber nach wie vor frustriert, weil die Technik nicht stabil funktioniere. "Politik und Industrie sollte klar sein, dass Arztpraxen und Kliniken keine Versuchslabore für unausgereifte Technik sind", sagte Reinhardt.

Mit Blick auf den Neustart mit elektronischen Patientenakten für alle Versicherten mahnte der Ärztepräsident, das Vertrauen der Patienten und Patientinnen auf einen verantwortungsvollen Umgang mit ihren Daten sicherzustellen. Das setze einfache Widerspruchsmöglichkeiten voraus. Die Bundesregierung plant, dass alle gesetzlich Versicherten bis Ende 2024 automatisch eine E-Akte bekommen - außer, man lehnt das aktiv ab. Bisher muss man aktiv einwilligen, wenn man eine will.

Reinhardt forderte eine grundlegende finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Dazu könnten unter anderem auch Teile der Genusssteuern auf Tabak und Alkohol als zweckgebundene Gesundheitsabgabe verwendet werden. Zudem sollte die Mehrwertsteuer für Arzneimittel von 19 Prozent auf 7 Prozent gesenkt werden.

Reinhardt hielt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine mangelnde Einbeziehung von Gesundheitsakteuren in politische Vorhaben vor, etwa bei der Neuaufstellung der Kliniken. Es sei ein Fehler, das Engagement der eigenen ärztlichen Kolleginnen und Kollegen als Lobbyismus zu diskreditieren. Reinhardt kritisierte auch den Umgang mit den Praxen der niedergelassenen Ärzte. Statt deren Einsatz etwa mit einem Bonus für medizinische Fachangestellte zu würdigen, werde der Rotstift angesetzt. "Stärken Sie die Praxen", forderte er.