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Zuspitzung der Lage: Bundesländer wollen in Krankenhäusern für Corona-Patienten wieder andere Operationen verschieben

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Claudia Hortscht, Leiterin der Intensivstation am Klinikum Leer, bereitet ein Intensivbett für einen Corona-Patienten vor.
Claudia Hortscht, Leiterin der Intensivstation am Klinikum Leer, bereitet ein Intensivbett für einen Corona-Patienten vor.

Mit rund 34.000 Fällen innerhalb eines Tages hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. Zudem klagen immer mehr Krankenhäuser über Überbelastungen, schränken – wie in Bayern – wegen Corona Besuche Angehöriger ein. Obwohl das Gros der Betroffenen Ungeimpfte sind, bereitet Experten jedoch auch die vergleichsweise geringe, aber trotzdem wachsende Zahl von Impfdurchbrüchen Sorge.

Vieles erinnert an den letzten Winter, als Bund und Länder wegen der damals aufkommenden dritten Corona-Welle einen mehrmonatigen Lockdown verhängten. Und tatsächlich wollen die Länder nach Informationen von Business Insider wie vor einem Jahr erneut in Krankenhäusern planbare Operationen verschieben, um Platz für Corona-Patienten zu machen. Das geht aus einem Beschlussvorschlag hervor, den Hamburg für die SPD-geführten Bundesländer bei der Gesundheitsministerkonferenz an diesem Donnerstag und Freitag eingebracht hat und der Business Insider vorliegt.

Wörtlich heißt es darin: "Der aktuell deutlich steigenden Inzidenz folgt in zeitlichem Abstand eine ebenfalls steigende Zahl von intensivmedizinischen Krankenhausbehandlungen von COVID-19-Erkrankten, die in der Mehrheit nicht vollständig geimpft waren. Die Zahl der freien High-Care-Intensivbetten ist zusätzlich vielerorts durch Personalengpässe gesunken. Um die intensivmedizinische Versorgung sicher zu stellen, könnte in Kürze wieder eine Verschiebung von elektiven Eingriffen im Krankenhaus erforderlich werden."

Ausschnitt aus dem Beschlussentwurf
Ausschnitt aus dem Beschlussentwurf

Damit die Krankenhäuser das auch so umsetzen, sieht der Beschlussvorschlag vor, dass der Bund rückwirkend zum 1. November die rechtliche Grundlage schafft, dass Krankenhäusern erneut Ausgleichszahlungen für leerstehende Betten überwiesen werden können. Bis zu 50.000 Euro hatte der Bund im letzten Jahr pro Bett gezahlt. Laut Krankenhausgesetz können diese Ausgleichszahlungen fällig werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über 70 liegt und zugleich der Anteil freier betreibbarer intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten unter 25 Prozent in einem Landkreis liegt. Künftig sollen hier auch Kinderklinken profitieren.

Ob der Antrag angenommen wird, ist noch unklar. Dem Vernehmen nach zeichnet sich im Vorfeld jedoch eine Mehrheit ab. Offen ist aber, ob der Bund dem zustimmt.

Werden die Impfzentren reaktiviert?

In der zuletzt kontrovers geführten Diskussion um eine Intensivierung des Impftempos zeichnet sich derweil laut der Beschlussentwürfe der Gesundheitsministerkonferenz ab, dass es wohl nicht zu einer großflächigen Wiedereröffnung der geschlossenen Impfzentren kommt. So schließen die Gesundheitsminister vor allem beim Versuch, mehr Auffrischimpfungen zu ermöglichen, Impfzentren nicht aus, setzen jedoch vor allem auf mobile Teams, die in Alten- und Pflegeheimen aktiv sind. Als weitere wichtige Säule werden die Arztpraxen genannt. Ein Grund für die Zurückhaltung, Impfzentren erneut zu öffnen, sind die immens hohen Kosten. Die zuletzt bundesweit betriebenen 400 Zentren haben rund 700 Millionen Euro pro Monat gekostet. In vielen Bundesländern wurden zudem auch nicht alle geschlossen. So etwa sind in Berlin noch zwei von ehemals fünf Impfzentren offen, wobei die Auslastung hier bei etwa 40 Prozent liegt.

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