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VIRUS/Polens Regierung erwägt wegen Corona Verschiebung der Präsidentenwahl

WARSCHAU (dpa-AFX) - Nach wachsendem Druck der Opposition erwägt Polens nationalkonservative PiS-Regierung, die für den 10. Mai geplante Präsidentenwahl wegen der Coronakrise zu verschieben. "Eine anständige Lösung dieser Angelegenheit lautet: Gut, wir verlegen die Wahl, aber auf das kommende Frühjahr, also um ein Jahr", sagte Vize-Regierungschef Jaroslaw Gowin am Freitag laut Nachrichtenagentur PAP in einem Radiointerview. Gowin betonte aber gleichzeitig, die Regierung habe noch keine Entscheidung über eine Verlegung der Wahl auf einen späteren Zeit getroffen.

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, hatte Polen am 13. März das öffentliche Leben weitgehend stillgelegt. Bildungseinrichtungen, Restaurants und Läden mit Ausnahme von Lebensmittelgeschäften und Apotheken sind geschlossen. Große Versammlungen sind untersagt. Seit mehreren Tagen gelten weitere Bewegungseinschränkungen und ein Kontaktverbot.

Mit dem Argument, dass unter diesen Umständen ein Wahlkampf nicht möglich sei, fordern fast alle oppositionellen Präsidentschaftskandidaten eine Verschiebung des Wahltermins. Laut Umfragen befürworten auch gut zwei Drittel der Bürger diese Lösung. Trotzdem beharrt PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski bislang auf dem Termin im Mai. Amtsinhaber Andrzej Duda, der aus den Reihen der PiS stammt, führt derzeit in Umfragen mit großem Abstand vor allen anderen Bewerbern. In Polen gibt es derzeit laut Gesundheitsministerium 1244 nachgewiesene Coronavirus-Fälle und 16 Todesopfer.