US-Repräsentantenhaus für Abschaffung von Rohöl-Exportverbot

Das von den Republikanern dominierte US-Repräsentantenhaus hat mit klarer Mehrheit für die Abschaffung des Verbots von Rohöl-Ausfuhren gestimmt. Der Export ist in den USA seit rund 40 Jahren nur in genehmigten Ausnahmefällen erlaubt.

Die Ölindustrie strebt seit langer Zeit eine Aufhebung des Verbots an, zumal die USA sich wegen der umstrittenen Ausbeutung von Schieferöl-Vorkommen vom Importeur zum Exporteur von Öl entwickeln.

Präsident Barack Obama ist gegen die Ausfuhrerlaubnis. Es wird erwartet, dass er ein mögliches Kippen des Verbots mit einem Veto belegen wird. Vorher muss die Angelegenheit aber noch in der zweiten Parlamentskammer, dem Senat, behandelt werden.

Das Ausfuhrverbot war 1973 inmitten der damaligen Ölkrise eingeführt worden. Hintergrund war die Sicherung einer nationalen Energiereserve, um die Abhängigkeit von Einfuhren zu verringern.