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Unionsfraktionsvize Frei fordert Steuervorteile für Corona-App-Nutzer

BERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionsvize Thorsten Frei schlägt einen Steuerbonus für Nutzer der geplanten Corona-Warn-App vor. Er wolle "den Anreiz für einen wirklichen Gebrauch der App erhöhen", sagte Frei der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Dienstag). Dem CDU-Politiker zufolge müssten 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung die App benutzen, damit der gewünschte Effekt einer wirksamen Eindämmung der Pandemie erreicht werden könne.

Um die Akzeptanz in der Bevölkerung zur erhöhen, hatte die Bundesregierung bereits entschieden, dass die App Daten dezentral speichern soll. Den Kursschwenk hatten am Sonntag Kanzleramtschef Helge Braun und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) bestätigt. Diese Lösung ist nach Einschätzung von Experten besser für den Datenschutz als ein zentraler Abgleich der Daten.

Die App soll helfen, Ansteckungen nachzuverfolgen, wenn Ausgehbeschränkungen gelockert werden. Sie soll erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind - und deren Nutzer warnen, wenn sich später herausstellt, dass sie sich in der Nähe von infizierten Personen aufgehalten haben. Noch ist unklar, wann die Smartphone-Anwendung, die auf Abstandsmessung via Bluetooth basiert, an den Start gehen kann.