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Thüringens Innenminister will Rechtsextremismus stärker bekämpfen

Für einen besseren Schutz vor Extremisten will Innenminister Georg Maier die Landesbehörden vernetzen. Dabei stehen vor allem rechtsextreme Netzwerke im Fokus.

Der SPD-Politiker Georg Maier übernimmt zum Jahreswechsel den Vorsitz der Innenministerkonferenz. Foto: dpa

Der künftige Chef der Innenministerkonferenz, Georg Maier, hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit der Länder beim Austausch von Informationen über Extremisten ausgesprochen. „Wir brauchen Datenbanken, auf die alle zugreifen können, ein einheitliches Erfassungssystem“, sagte der SPD-Politiker, der in Thüringen Innenminister ist, der Deutschen Presse-Agentur. Zum Teil gebe es bereits gemeinsame Datenbanken. „Das muss jetzt ausgebaut werden.“

Thüringen wird im Januar den Vorsitz der Innenministerkonferenz von Schleswig-Holstein übernehmen. Maier kündigte an, diesen Vorsitz unter die Überschrift „Demokratie schützen“ zu stellen. Vor allem der Kampf gegen Rechtsextremismus und dessen Netzwerke sei ihm ein wichtiges Anliegen.

Maier ist seit knapp zweieinhalb Jahren Innenminister in Thüringen und setzte in dieser Zeit einen Schwerpunkt auf das Eindämmen rechtsextremer Aktivitäten. So wurden in den vergangenen Jahren mehrere geplante rechtsextreme Großkonzerte in dem Bundesland verhindert oder durch Auflagen und Kontrollen erschwert unter anderem mit Hilfe einer „Taskforce Versammlungslagen“ im Innenministerium.

Maier mahnte eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Sicherheitsbehörden an. „Dazu gehört es, den Verfassungsschutz zu stärken – auch in den Ländern.“ Seiner Meinung nach ist die regionale Verankerung der Verfassungsschutzämter ein Vorteil. „Dieser Vorteil verkehrt sich aber in einen Nachteil, wenn wir nicht dafür sorgen, dass die gesammelten Informationen auch allen Ländern zur Verfügung stehen“, betonte Maier.