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Verteidigungsministerin Lambrecht bittet Kanzler Scholz um Entlassung – in einem Statement erklärt sie den Grund

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Rücktritt erklärt. Hier bei einer Bundestagssitzung im vergangenen September zur Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen. - Copyright: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Rücktritt erklärt. Hier bei einer Bundestagssitzung im vergangenen September zur Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen. - Copyright: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Seit vergangener Woche war darüber spekuliert worden, nun ist es gewiss: Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt zurück.

Das Bundesverteidigungsministerium verbreitete am Montagmorgen ein Statement Lambrechts. Darin heißt es: "Ich habe heute den Bundeskanzler um Entlassung aus dem Amt der Bundesministerin der Verteidigung gebeten. Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu. Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss in Vordergrund stehen. Ich danke allen, die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft."

Auch auf Instagram verkündete sie diesen Schritt in einem Post.

Am Freitag hatte Business Insider über einen bevorstehenden Rücktritt der Verteidigungsministerin berichtet. In den vergangenen Monaten gab es viel Kritik an der Amtsführung Lambrechts. Dazu zählt auch ein umstrittener Hubschrauberflug gemeinsam mit ihrem Sohn, den Business Insider öffentlich gemacht hatte.

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Vizeregierungssprecherin Hoffmann sagte in der Bundespressekonferenz: "Der Bundeskanzler respektiert die Entscheidung von Frau Lambrecht und dankt ihr für die gute Arbeit, die sie in dieser schwierigen und herausfordernden Zeit als Verteidigungsministerin geleistet hat."

Der Kanzler muss damit einen wichtigen Posten in einer schwierigen Zeit neu besetzen. Das Verteidigungsministerium ist infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zusätzlich in den Fokus gerückt. Deutschland hatte als Reaktion ein 100-Milliarden-Euro-Programm aufgelegt, um die Bundeswehr besser auszurüsten. Auch bei der Unterstützung der Ukraine spielt das Verteidigungsministerium eine wichtige Rolle. Wer Lambrecht als Minister oder Ministerin nachfolgt, ist bislang nicht bekannt.

Zweiter Rücktritt in der Ampel-Regierung

Lambrecht hatte mit dem Start der Ampel-Regierung Ende 2021 das Verteidigungsministerium übernommen. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesjustizministerin gewesen, nach dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte sie zusätzlich das Familienministerium geführt.

Lambrecht ist bereits die zweite Ministerin, die seit dem Start der Ampel-Regierung ihr Amt wieder abgibt. Im vergangenen Jahr war die Grünen-Politikerin Anne Spiegel als Familienministerin zurückgetreten – wegen ihrer Rolle als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021.

toh