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Scholz: Vorhaben der möglichen Ampel-Regierung finanzierbar

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BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hält Vorhaben der möglichen neuen Ampel-Regierung auch wegen erwarteter Steuermehreinnahmen für finanzierbar. Scholz machte am Donnerstag in Berlin deutlich, dass, was sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen hätten, bekämen sie auch finanziert. Das gelte auch für öffentliche Mittel. Man könne solide Finanzen mit ambitionierten Zielen für die Zukunft verbinden, sagte Scholz: "Das geht." Der noch amtierende Finanzminister wollte allerdings keine Aussagen dazu machen, wie mögliche zusätzliche Investitionen etwa in den Klimaschutz konkret finanziert werden sollen. Die Parteien arbeiteten vertraulich zusammen. Laut Sondierungspapier sollen keine Steuern erhöht und die Schuldenbremse ab 2023 wieder eingehalten werden.

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