Scholz hebt aktive Rolle in der Europapolitik hervor

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine aktive Rolle Deutschlands in der Europapolitik hervorgehoben. "Es ist diese Bundesregierung, die klare Vorstellungen von der Zukunft Europas formuliert hat - etwas, worauf der französische Präsident und andere jahrelang warten mussten", sagte er am Mittwoch in der Generaldebatte zum Haushalt 2023 im Bundestag. "Mit Emmanuel Macron eint mich das Ziel eines geopolitischen, deutlich handlungsfähigeren Europas."

Scholz wies etwa auf Vorschläge für einen Raketenabwehrschirm hin. Mit Frankreich und Spanien habe ein Knoten bei einem strategisch zentralen Projekt für die Sicherheit und Souveränität Europas durchschlagen werden können. "Wir werden noch dieses Jahr die nächste Phase des europäischen Luftkampfsystems FCAS einleiten, nachdem das Projekt hier in Berlin lange Zeit eben nicht die nötige politische Aufmerksamkeit bekommen hat." Es werde ein substanzieller deutscher Anteil an der Technologieentwicklung und Wertschöpfung gesichert.