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ROUNDUP: Mehr als 20 000 Menschen bei 'Querdenken'-Demo in Leipzig erwartet

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LEIPZIG (dpa-AFX) - Bei einer Demonstration gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen werden am Samstag in Leipzig mehr als 20 000 Menschen aus verschiedenen Bundesländern erwartet. Anmelder ist die Stuttgarter Initiative "Querdenken", wie die Stadt Leipzig mitteilte. Zudem gibt es rund ein halbes Dutzend Gegendemonstrationen. "Wir bereiten uns auf einen sehr intensiven Einsatz vor, weil auf allen Seiten ein gewisses Radikalisierungspotenzial erkennbar ist", sagte der Sprecher der Polizeidirektion Leipzig, Olaf Hoppe auf Anfrage. Kompliziert sei die Lageeinschätzung auch wegen der sehr hohen Mobilisierung sämtlicher Lager in den sozialen Medien.

In der internen Planung wird laut Hoppe von allen Varianten ausgegangen, wie sich die Demonstranten verhalten könnten: "Von friedlich bis gewaltsam". Noch sei unklar, wie viele Einsatzkräfte die Demonstrationen begleiten werden. "Wir haben Hilfe aus anderen Bundesländern, von der Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei angefordert", erläuterte Hoppe.

Am Samstag waren rund 3000 Menschen zu einer Demonstration der Initiative "Querdenken" nach Dresden gekommen, angemeldet worden waren 1000. Zeitweilig stand im Raum, die Demo wegen Überfüllung aufzulösen, ehe Ordner die Menge entzerren und die Menschen auf angrenzende Flächen verteilen konnten. Die Polizei war mit 120 Kräften am Einsatzort gewesen.

Viele Demonstranten hatten in Dresden wie zuvor bei zahlreichen anderen Demos gegen die Corona-Maßnahmen bewusst auf Abstände und Masken verzichtet. Mehrere Hundert Menschen hatten der Polizei Atteste oder Bescheinigungen gezeigt, auf denen eine Befreiung von der Maskenpflicht dokumentiert war. Die Echtheit konnten die Einsatzkräfte aber nicht wirklich klären.

In Leipzig will die Polizei am Samstag grundsätzlich die Auflagen kontrollieren. "In der Masse wird das aber schwer umsetzbar sein", räumte Hoppe ein. Die Auflösung einer angemeldeten und genehmigten Versammlung sei an sehr hohe rechtliche Hürden gebunden, erklärte der Polizeisprecher. "Da müssten schon massive Verletzungen der Auflagen vorliegen."

Ohnehin stehen die Auflagen sowie Einzelheiten zur Demonstration am Samstag in Leipzig noch nicht fest. Derzeit laufen die Kooperationsgespräche zwischen den Anmeldern, dem Ordnungsamt, dem Gesundheitsamt und der Polizei, wie ein Sprecher der Stadt Leipzig mitteilte.

Die Sächsische Corona-Schutzverordnung sieht für Versammlungsteilnehmer, Ordner und Versammlungsleiter die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie einen Mindestabstand von 1,5 Metern vor. Zudem ist ausschließlich eine Versammlung an einem festgelegten Ort zulässig.

Für Diskussionen hatte in den sozialen Netzwerken die Frage nach möglichen Hotelübernachtungen gesorgt, weil damit gerechnet wird, dass viele Demonstranten aus benachbarten Bundesländern anreisen werden. Seit Montag dürfen Hotels bundesweit keine Touristen mehr aufnehmen. Die Teilnahme an einer angemeldeten, genehmigten Versammlung zähle nicht zu "touristischen Zwecken", hieß es aus dem Sächsischen Sozialministerium. Daher dürften Personen, die in einem Hotel übernachten wollen, um an einer solchen Versammlung teilzunehmen, auch beherbergt werden.

Die Hotelkette Motel One hat sich entschieden, keine Gäste an diesem Wochenende aufzunehmen. Aus Sicherheitsgründen habe die Zentrale beschlossen, alle Beherbergungsverträge mit Anreisedatum 6.11. und 7.11. in den drei Niederlassungen in Leipzig zu kündigen, hatte eine Sprecherin des Unternehmens am Dienstag angekündigt. Die Sicherheit der Gäste und Mitarbeiter stehe an erster Stelle.