Neue Steuern könnten Corona-Hilfen der EU finanzieren

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will die Milliardenhilfen für besonders von der Corona-Krise betroffene Staaten und Wirtschaftszweige durch neue Abgaben und Steuern finanzieren. Wie der Deutschen Presse-Agentur aus EU-Kreisen bestätigt wurde, soll den Mitgliedstaaten an diesem Mittwoch unter anderem vorgeschlagen werden, Digitalkonzerne und Nutzer von Plastik stärker zur Kasse zu bitten. Zudem könnten künftig die Erlöse aus dem Handel mit Emissionszertifikaten in die EU-Kassen fließen.

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen will an diesem Mittwoch einen neuen Entwurf für die EU-Finanzen von 2021 bis Ende 2027 vorlegen, der auch einen Wiederaufbauplan für die von der Corona-Pandemie schwer gebeutelte Wirtschaft umfassen soll. Nach dpa-Informationen wird der neue Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen dabei etwas weniger umfangreich ausfallen als der erste. Dieser hatte vorgesehen, das Volumen des europäischen Gemeinschaftshaushalts von 2021 an auf 1,11 Prozent des Bruttonationaleinkommens der EU zu erhöhen.

Zusätzlich soll es nun aber das marktfinanzierte Instrument für den Wiederaufbau geben. Es soll "Next Generation EU" heißen und nach Vorstellung von Deutschland und Frankreich Corona-Hilfen in Höhe von 500 Milliarden Euro ermöglichen.