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Neue politische Gemeinschaft in Europa startet mit Treffen in Prag

PRAG (dpa-AFX) -Die Staats- und Regierungschef von mehr als 40 europäischen Ländern werden an diesem Donnerstag (13.00 Uhr) zu dem ersten Treffen einer neuen politischen Gemeinschaft in Prag erwartet. In dem von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron initiierten Format wollen die EU-Staaten die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern verbessern. Im Mittelpunkt der Gespräche der sogenannten Europäischen Politischen Gemeinschaft dürften Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Folgen stehen.

Neben den 27 EU-Staaten wurden 17 weitere Länder zu dem Treffen eingeladen. Darunter sind etwa Großbritannien, die Ukraine, die Türkei, Norwegen, die Schweiz sowie die Westbalkanstaaten Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo. Die Ukraine wird durch Ministerpräsident Denys Schmyhal vertreten. Präsident Wolodymyr Selenskyj soll per Video zugeschaltet werden.

Für den Nachmittag ist geplant, dass Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Kollegen sich in verschiedenen Gesprächsrunden etwa zu den Themen Frieden und Sicherheit, Energie und Klima und zur wirtschaftlichen Lage austauschen. Zudem sind bilaterale Gespräche zwischen Staats- und Regierungschefs sowie eine gemeinsame Abschlusssitzung mit Arbeitsabendessen vorgesehen.

Aus den eingeladenen 44 Ländern dürfte einzig die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen aus innenpolitischen Gründen nicht an dem Treffen im neuen Format teilnehmen. Für Freitag ist ebenfalls in der tschechischen Hauptstadt ein informeller Gipfel der 27 EU-Staaten geplant. Tschechien hat derzeit turnusgemäß den Vorsitz der EU-Staaten inne.