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Merkel erwartet 'kräftigen Wachstumsschub' für 2021

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BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet für das kommende Jahr einen "kräftigen Wachstumsschub". Voraussetzung sei, dass das Land die Pandemie in den Griff bekomme und Impfstoffe dann in Reichweite seien, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag bei einer Konferenz der "Süddeutschen Zeitung".

Die Kanzlerin verwies auf die Hilfsprogramme der Regierung für die Wirtschaft. Die Bundesregierung habe bei der Brüsseler EU-Kommission die Hälfte aller Beihilfeanträge in der Pandemie gestellt. Staatliche Unterstützung ab einer gewissen Größenordnung muss von der EU-Behörde genehmigt werden, damit es nicht zu Verzerrungen auf dem europäischen Markt kommt. Merkel betonte, Deutschland könne sich diese Unterstützung leisten, weil die Finanzlage des Bundes nach der Politik der letzten Jahre gut sei. Auch die Kurzarbeit bewähre sich.

Der Digitalisierung verleihe die Corona-Pandemie einen Schub, sagte Merkel. "Mir kann es gar nicht schnell genug gehen." Es sei wichtig, insbesondere Schülerinnen und Schülern die Teilnahme am Fernunterricht zu ermöglichen. Das sei auch eine Frage der Gerechtigkeit, Schüler mit Förderbedarf dürften nicht zu Verlierern der Pandemie werden. Bund und Länder seien aber entschlossen, eine flächendeckende Schließung von Schulen und Kitas wenn irgend möglich zu vermeiden.

Der am Sonntag geschlossene asiatisch-pazifischen Handelspakt werde den Druck erhöhen, sagte Merkel. China hat mit 14 asiatisch-pazifischen Staaten das größte Freihandelsabkommen der Welt besiegelt. Die Versuchung, die eigene Wirtschaft mit Handelsbarrieren zu schützen sei nun groß, aber das drohe Vergeltungsmaßnahmen auszulösen, sagte Merkel. Es gebe die "Gefahr einer Abwärtsspirale". Es sei vielmehr wichtig, das System der Welthandelsorganisation WTO zu reformieren, sagte Merkel.