Deutsche Märkte schließen in 3 Stunden 39 Minuten
  • DAX

    13.308,21
    +122,14 (+0,93%)
     
  • Euro Stoxx 50

    3.574,29
    +35,41 (+1,00%)
     
  • Dow Jones 30

    31.438,26
    -62,42 (-0,20%)
     
  • Gold

    1.823,90
    -0,90 (-0,05%)
     
  • EUR/USD

    1,0578
    -0,0009 (-0,08%)
     
  • BTC-EUR

    19.897,12
    -448,13 (-2,20%)
     
  • CMC Crypto 200

    459,70
    -2,10 (-0,45%)
     
  • Öl (Brent)

    111,19
    +1,62 (+1,48%)
     
  • MDAX

    27.301,90
    +148,46 (+0,55%)
     
  • TecDAX

    2.974,24
    +15,71 (+0,53%)
     
  • SDAX

    12.436,46
    +93,18 (+0,75%)
     
  • Nikkei 225

    27.049,47
    +178,20 (+0,66%)
     
  • FTSE 100

    7.355,69
    +97,37 (+1,34%)
     
  • CAC 40

    6.128,08
    +80,77 (+1,34%)
     
  • Nasdaq Compositive

    11.524,55
    -83,07 (-0,72%)
     

Mützenich rechnet diese Woche mit Beschluss zu Bundeswehr-Milliarden

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rechnet nach der grundsätzlichen Einigung auf das Sondervermögen für die Bundeswehr noch in dieser Woche mit einem Beschluss im Bundestag. Die Koalition werde bei der Abstimmung gemeinsam auftreten, sagte Mützenich am Montag vor einer Fraktionssitzung im Bundestag. Er hoffe, die SPD werde weitgehend zustimmen, er werde aber keinem Abgeordneten vorgeben, wie er oder sie abzustimmen habe.

Die 100 Milliarden Euro würden auskömmlich für die Bundeswehr, insbesondere für die Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten, aber auch für die Beschaffung von Gerätschaften, eingesetzt, sagte Mützenich. Er betonte, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftsausgaben seien deshalb nicht in Gefahr.

Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte zuvor versichert, dass für die Bundeswehr-Aufrüstung keine Abstriche bei sozialen Projekten der Ampel-Koalition gemacht würden. Koalition und Union hatten sich am späten Sonntagabend nach wochenlangem Ringen auf die Grundlagen für das geplante Sondervermögen geeinigt. Damit gibt es im Grundsatz grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in großem Stil.

Wir möchten einen sicheren und ansprechenden Ort für Nutzer schaffen, an dem sie sich über ihre Interessen und Hobbys austauschen können. Zur Verbesserung der Community-Erfahrung deaktivieren wir vorübergehend das Kommentieren von Artikeln.