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Nach langem Machtkampf bei den Grünen um Ministerposten: Cem Özdemir wird Landwirtschaftsminister

·Lesedauer: 2 Min.
Robert Habeck und Cem Özdemir beim Wahlparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in den Reinbeckhallen in Berlin.
Robert Habeck und Cem Özdemir beim Wahlparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in den Reinbeckhallen in Berlin.

Der Machtkampf zwischen den Realos und den Linken am Donnerstag um die künftige Besetzung in einer Ampel-Regierung ist zu Ende: Wie Business Insider übereinstimmend aus beiden Lagern erfuhr, soll Cem Özdemir neuer Landwirtschaftsminister werden.

Zuvor hatte es um die Personalie Özdemir im Parteirat stundenlange Diskussionen zwischen der Parteispitze und den Linken gegeben. Anlass für den Ärger: Fraktionschef Anton Hofreiter, der dem Linken-Lager zugerechnet wird, sollte leer ausgehen. Auf dem Bund-Länder-Forum der Grünen im Berliner Westhafen schlich der Linke am Donnerstagnachmittag mit hängendem Kopf durch die Halle, verwies aber auf Nachfrage auf Bundesgeschäftsführer Kellner. Die Realos wollten unbedingt Özdemir durchboxen, als Retourkutsche für die ständigen früheren Attacken von Jürgen Trittin gegen Özdemir. Aber: In der Bundestagsfraktion haben die Linken eine Mehrheit: 70 der 118 Abgeordneten gehören diesem Lager an.

Der Machtkampf führte dazu, dass der offizielle Termin zur Bekanntgabe der Ministerposten im Laufe des Donnerstags mehrmals verschoben wurde. Kurz vor 16 Uhr lud Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zum Pressegespräch – nur um dort bekannt zu geben: doch noch keine Einigung. Ab 17.30 Uhr wollten dann der Parteirat und der Bundesvorstand weiter tagen. Erst gegen 20.30 Uhr kam die Nachricht: Alle Ministerposten sind vergeben.

Die weiteren Personalien: Robert Habeck wird Klima- und Wirtschaftsminister, Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Außenministerin. Das Umweltministerium wird Steffi Lemke übernehmen, damit hätten die Grünen eine Vertreterin der ostdeutschen Bundesländer im Kabinett. Dem Familienministerium steht statt Göring-Eckhardt wohl Anne Spiegel, Ex-Familienministerin aus Rheinland-Pfalz, vor. Dafür bekommt die bisherige Fraktionsvorsitzende nun das Amt der Bundestagsvizepräsidentin. Claudia Roth wird das Amt der Kulturstaatsministerin im Kanzleramt übernehmen.

Mit diesem Personal-Tableau würden die Grünen nun sowohl das Frauen- als auch ihr eigens gesetztes Vielfältigkeitsstatut erfüllen. Darauf verwiesen führende Grüne wie der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz und die Hamburger Senatorin Katharina Fegebank auf Twitter.

Wegen der langwierigen Debatte beginnt nun die Ur-Abstimmung der Grünen-Mitglieder über den Koalitionsvertrag am Freitag.

https://twitter.com/DerDanyal/status/1463915271803097090

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