Yahoo Finanzen Lagarde als Krisenmanagerin: So fällt die Bilanz ihres ersten Jahres aus
Vor einem Jahr hat Christine Lagarde die Leitung der EZB übernommen. Die Corona-Pandemie zwingt ihr eine beispiellose Rolle auf. Eine Bilanz.
Die Krise nimmt kein Ende: Überall in Europa bricht sich das Coronavirus mit Macht in einer zweiten Welle Bahn. Ökonomen senken erneut ihre Wachstumsprognosen. Je schwerer die Krise, desto größer sind die Erwartungen an Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB). Am Donnerstag wird sie mit ihren Kollegen im EZB-Rat über weitere Geldspritzen beraten, die Europas Wirtschaft am Leben erhalten sollen.
Zwölf Monate ist Lagarde jetzt im Amt. Weggefährten und externe Beobachter stellen ihr ein überwiegend positives, aber keineswegs makelloses Zeugnis aus. „Bisher hat Lagarde die EZB sehr gut durch die Krise gesteuert“, sagt Blackrock-Ökonomin Elga Bartsch.
Enttäuscht hat Lagarde dagegen die von ihr selbst geweckten Erwartungen, die Geldpolitik für die breite Öffentlichkeit verständlicher zu machen. Umstritten ist auch, wie viel Gewicht künftig das Thema Klimaschutz bekommen soll.
Die wichtigste Entscheidung ihrer bisherigen Amtszeit trifft Lagarde am Abend des 18. März. Von zu Hause aus ist sie mit ihren Ratskollegen der EZB per Videokonferenz zusammengeschaltet. Die Corona-Pandemie hat Europa fest im Griff.
Die Zentrale der EZB, dieser eindrucksvolle Glasklotz im Frankfurter Osten, ist gespenstisch leer. Die meisten Mitarbeiter arbeiten im Homeoffice. Weite Teile der Wirtschaft in Europa und der Welt stehen still. An den Finanzmärkten herrscht Panik. Innerhalb einer Woche hat der Dax rund 20 Prozent an Wert verloren. Noch dramatischer ist die Lage in Ländern wie Italien und Spanien, wo die Angst vor einer neuen Euro-Krise umgeht.
In dieser Situation bringt die Französin ein Anleihekaufprogramm auf den Weg, das nicht nur wegen des Volumens von inzwischen mehr als einer Billion Euro Geschichte geschrieben hat. PEPP, wie das Pandemie-Notprogramm genannt wird, ist nicht nur riesig groß, sondern stellt vor allem einen Tabubruch dar, der ohne die Coronakrise kaum denkbar gewesen wäre.
Erst tief in der Nacht sind die Details geklärt. Bei allen vorherigen Programmen zum Kauf von Anleihen hat die EZB, gerade auch auf Drängen aus Deutschland hin, stets den Proporz gewahrt: Bis auf kleine Abweichungen teilte sie ihre Käufe nach Größe der Wirtschaft und der Bevölkerung der einzelnen Euro-Länder auf, um niemanden zu bevorzugen oder zu benachteiligen.
Mit PEPP soll dieser Proporz zwar langfristig gewahrt bleiben. Aber praktisch gesehen hat die Notenbank nun recht freie Hand, Ländern mit hoher Verschuldung, wie etwa Italien, unter die Arme zu greifen. Weil gerade Italien von der ersten Pandemie-Welle besonders hart getroffen wurde und die EU-Länder damals noch weit davon entfernt waren, sich auf ein finanzpolitisches Krisenpaket zu einigen, war das ein entscheidender Schritt, die Wirtschaftskrise einzudämmen und die Euro-Zone zusammenzuhalten.
Lagarde hat keine Furcht, diesen Tabubruch zu verantworten. Zugleich aber hat sie ihren ganzen Einfluss geltend gemacht, um der Forderung nach einer finanzpolitischen Antwort auf die Krise mehr Gehör zu verschaffen. Diese Antwort wurde dann vor allem mit dem sogenannten Wiederaufbaufonds der EU gegeben. „Eine gewisse Ironie liegt darin, dass die Krise Lagarde dabei geholfen hat, die Finanzpolitik mit ins Boot zu holen. Das wäre auf rein politischer Ebene viel mühsamer gewesen“, sagt Deka-Chefökonom Ulrich Kater.
Angriff aus Karlsruhe
Am 1. November steht Lagarde ein Jahr an der Spitze der EZB. Bei ihrem Amtsantritt sah es zunächst noch nach relativer Ruhe aus. Ihr Vorgänger, der italienische Notenbankexperte Mario Draghi, hatte zum Abschied noch einmal die Geldschleusen kräftig geöffnet. Weitere Schritte waren vorerst nicht notwendig, der Kurs zur Normalisierung war vorgezeichnet. Christine Lagarde konnte sich darauf konzentrieren, interne Streitigkeiten zu schlichten, der EZB ein offeneres Gesicht nach außen zu geben und die lange geplante Debatte über die geldpolitische Strategie der Notenbank einzuleiten.
Doch nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie war permanentes Krisenmanagement gefragt statt einer ausgeruhten Grundsatzdebatte. Anfang Mai, als die erste Coronawelle noch längst nicht abgeebbt war, kam der nächste Schlag: Das Bundesverfassungsgericht warf der EZB in einem Urteil vor, ihre Kompetenzen zu überschreiten und drohte, der Bundesbank die Teilnahme an Anleihekäufen der Notenbank zu verbieten.
Die Situation war dramatisch: Die Bundesbank stand vor dem Zwiespalt, entweder als deutsche Behörde dem Gericht zu gehorchen oder als Teil des Systems der europäischen Notenbanken den Beschlüssen der EZB zu folgen, an denen sie über ihren Präsidenten Weidmann im EZB-Rat selbst beteiligt ist.
Das Urteil hatte das Zeug, einen für alle schädlichen Konflikt heraufzubeschwören. Einige Mitglieder im EZB-Rat, zu dem außer dem sechsköpfigen Direktorium die Chefs der nationalen Notenbanken gehören, wollten offenbar eine harte Linie fahren. Nach dem Motto: Die EZB unterliegt mit ihrer Geldpolitik nicht der deutschen Gerichtsbarkeit, und ein Ausfall der Bundesbank könnte jederzeit von anderen nationalen Notenbanken oder der EZB selbst aufgefangen werden. In diesem Lager stand die Sorge im Vordergrund, einen gefährlichen Präzedenzfall zu schaffen, wenn man überhaupt auf Forderungen nationaler Gerichte eingeht.
Lagarde entschied sich „zielorientiert“ zu arbeiten, statt auf Grundsätzen zu beharren, wie es ein EZB-Ökonom formuliert. Sie machte zwar deutlich, dass die EZB nicht von dem deutschen Urteil betroffen ist.
Zugleich arbeitete sie zusammen mit der Bundesbank daran, Dokumente zur Begründung ihrer Entscheidungen, wie von den Richtern verlangt, dem Bundestag und der Regierung bereitzustellen, um den Nachweis zu liefern, dass ihre Geldpolitik keine unverhältnismäßigen Nebenfolgen habe.
Vorsichtig bei Details der Geldpolitik
Der Erfolg: Das Urteil von Karlsruhe ist zwar noch nicht vergessen, zumal schon wieder eine neue Klage anhängig ist. Aber dass nur noch wenig davon geredet wird, ist ein Pluspunkt für Lagarde.
Während Lagarde in Krisensituationen nicht zaudert und die große Linie der EZB mutig und klar vertritt, ist sie sehr vorsichtig, wenn es um die Details der Geldpolitik geht. Dabei hatte sie gerade in diesem Punkt hohe Erwartungen geweckt: „Ich betrachte es als eine meiner vordringlichen Aufgaben, den Euro sowie die Zentralbank und ihre Geldpolitik einer breiteren Öffentlichkeit nahezubringen“, sagte die heute 64-Jährige vor ihrem Amtsantritt. Das Ziel, offener und verständlicher als Draghi für die breite Öffentlichkeit zu kommunizieren, hat sie bisher allerdings nicht erreicht.
Lagarde schlug von Anfang an eine gewisse Skepsis entgegen, weil sie keine gelernte Ökonomin ist. Ihre Erfahrungen sammelte sie als französische Finanzministerin und danach als Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), aber nicht in einer Notenbank.
Die deutsche EZB-Direktorin Isabel Schnabel hatte vor gut einem Jahr, obwohl sie Lagarde schon damals als Person schätzte, im Interview mit dem Handelsblatt gesagt: „Es ist bemerkenswert, dass eine Juristin Chefin der Notenbank werden kann, während niemand auf die Idee käme, dass eine Ökonomin ein oberstes Gericht leiten könnte.“
Zum Vergleich: Jerome Powell, Chef der US-Notenbank (Fed), ist auch kein studierter Ökonom. Aber er war vor seinem Amtsantritt jahrelang Fed-Gouverneur und hatte außerdem in der Finanzbranche viel Erfahrung mit den Kapitalmärkten gesammelt. Bei ihm zweifelte daher niemand an seiner Kompetenz. Lagarde steht dagegen hin und wieder unter dem Druck, sich beweisen zu müssen. Und das gilt nicht nur nach außen hin, sondern auch gegenüber dem eigenen Haus, das Heerscharen von guten Ökonomen mit reicher geldpolitischer Erfahrung beherbergt.
Lagarde selbst hat wahrscheinlich verunsichert, dass sie im März in der Pressekonferenz nach der EZB-Sitzung aus Versehen die Krise ungewollt verschärft hatte. Sie sagte damals, es sei nicht Aufgabe der Geldpolitik, die Risikoaufschläge für Anleihen hochverschuldeter Staaten zu dämpfen. Ein folgenschwerer Fehler. Obwohl die Aussage inhaltlich korrekt war, führte sie sofort zu einem Hochschnellen eben dieser Risikoprämien, vor allem bei italienischen Staatspapieren. Die EZB-Chefin hatte den ohnehin schon besonders hart getroffenen Staaten in Südeuropa die Finanzierung verteuert.
Der Vorfall zeigt exemplarisch, dass vor allem in einer Krise jedes Wort der Notenbankerin Lagarde die Märkte bewegt. Ein ähnlicher, aber nicht ganz so sensibler Fall war die Pressekonferenz im September. Dabei klang Lagarde in Bezug auf den Anstieg des Euro-Kurses etwas optimistischer und vielleicht sogar sorgloser, als sie nach Einschätzungen von Vertrauten eigentlich geplant hatte. Die Auswirkungen auf die Märkte blieben allerdings sehr überschaubar.
In beiden Fällen hat Chefvolkswirt Philip Lane anschließend das Bild behutsam mit einem Eintrag im EZB-Blog korrigiert. Dieser Blog wurde unter anderem eingerichtet, weil die Notenbanker wegen Corona kaum öffentlich auftreten können.
Ein bisschen wirkt es manchmal aber auch, als sei er als Instrument gedacht, Lagarde notfalls korrigieren zu können. Deshalb ist dieses doppelte Vorgehen – Lagarde in der Konferenz und Lane im Blog – auch innerhalb des EZB-Rats nicht unumstritten. Lane bemüht sich, Lagardes Autorität keinesfalls infrage zu stellen. Er bleibt in seinen Aussagen zurückhaltend, bringt seine ökonomischen Botschaften aber zugleich sehr klar und unmissverständlich herüber.
Versöhnung bei Rotwein und Zigarren
Auch andere Notenbankchefs haben sich mit unglücklichen Äußerungen schon einmal Fehltritte geleistet. Bei Lagarde führte das allerdings dazu, dass sie bei den offiziellen Pressekonferenzen nach der Zinssitzung immer vorsichtiger und verschlossener wird. Francesco Papadia, ein ehemaliger Abteilungsleiter der EZB, twitterte während der Konferenz im September ironisch: „Lagarde beherrscht jetzt vollständig die Technik, Fragen nicht zu beantworten, aber so zu tun, als täte sie es.“
Dabei ist Lagarde eigentlich eine geübte Rednerin, die stark mit dem Publikum interagiert und eine einnehmende Art hat. Zur Geltung bringen konnte sie diese Stärke bisher aber vor allem, wenn es um Themen ging, die nicht direkt mit der klassischen Geldpolitik zu tun haben. Das gilt für ihre Auftritte vor dem Europaparlament, wo es oft um den Klimawandel ging. Ein Beispiel war auch ihre Rede zum Neujahrs-Empfang im Frankfurter Rathaus, wo die Zuschauer hinterher minutenlang stehend applaudierten. Lagarde punktete damals mit ihrem souveränen und zugleich lockeren Auftreten.
In den EZB-Pressekonferenzen tritt Lagarde, ähnlich wie Vorgänger Draghi, mit ihrem Stellvertreter auf: Luis de Guindos. Er ist zwar schon seit Mitte 2018 im Amt. Als ehemaliger spanischer Wirtschaftsminister ist er aber ebenso wenig wie Lagarde ein Vollblut-Ökonom oder -Notenbanker.
Während also bis Mitte 2018 mit Draghi und dem vorherigen Vizechef Vítor Constâncio zwei renommierte Ökonomen jeweils nach Ratssitzungen der Öffentlichkeit die Geldpolitik erklärten, sind es jetzt zwei Vertreter, die aus der großen Politik kommen. Chefökonom Lane, der starke Mann im Hintergrund, sitzt nicht dabei.
Auch bei den internen Sitzungen zur Geldpolitik halte sich Lagarde eher zurück und höre zu, berichten Insider. Das habe aber auch etwas Gutes: Die neue Chefin suche Kompromisse, anstatt ihre Sicht der Dinge einfach so durchzudrücken. „Man hat nicht mehr den Eindruck, dass die Diskussion überflüssig ist, weil ohnehin schon alles entschieden ist“, erzählt ein Notenbanker. Kritiker haben dem früheren Notenbankchef Draghi immer wieder vorgeworfen, dass er bei wichtigen Entscheidungen vorgeprescht sei und die Kollegen im EZB-Rat vor vollendete Tatsachen gestellt habe.
Die erste Aufgabe Lagardes war es also, den zerstrittenen EZB-Rat zu einen. Immerhin hatte Weidmann kurz vor Draghis Abtritt den Italiener noch in der „Bild“-Zeitung kritisiert; das Boulevardblatt verzierte das kurze Interview mit einem Bild von „Graf Draghila“ mit Blutsaugerfratze. Notenbank-Chef Klaas Knot aus den Niederlanden ging ebenfalls öffentlich auf Distanz.
Lagarde schaffte es dann mit einer Einladung zu Rotwein und Zigarren im Schlosshotel Kronberg, den Klub der – überwiegend männlichen – Geldpolitiker wieder zu einem entspannteren Arbeiten zu bringen, wobei nicht alle davon begeistert waren, dass sie die Veranstaltung in dem Luxushotel anschließend auf Twitter dokumentierte.
Aus der Draghi-EZB ist in den vergangenen zwölf Monaten eine im Team geführte Notenbank geworden, bei der Lagarde vor allem die große Linie nach außen vertritt. „Sie hat sich zu einem kollegialeren Führungsstil verpflichtet, der mehr auf interne Debatten setzt“, erklärt Blackrock-Ökonomin Elga Bartsch. Das schließt aber nicht aus, dass Lagarde im Vorfeld wichtiger Sitzungen schon mit einzelnen Mitgliedern des EZB-Rats telefoniert, um der Einigkeit Vorschub zu leisten, auch das berichten Insider.
„Komplizierte Fragen für Philip“
Und: Mitunter führt ihre betonte Offenheit auch zu Verwirrung, etwa Ende September, als Lagarde offiziell die zuvor verschobene Debatte zur Überprüfung der geldpolitischen Strategie der EZB eröffnete. Damals erwähnte sie zum Beispiel die Möglichkeit, künftig ähnlich wie die US-Notenbank Fed zeitweise eine Inflation oberhalb des Ziels von zwei Prozent zuzulassen. Diese Erwähnung konnte als Vorstoß in Richtung eines weicheren Inflationsziels verstanden werden, war aber, so vermuten es Beobachter, wahrscheinlich nur der Versuch, keine Option auszulassen.
Dass die letzten Feinheiten der Geldpolitik nicht ihr Metier sind, das gibt Lagarde inzwischen offen zu. Bei einer Bürgerfragestunde per Video am vergangenen Mittwoch sagte sie mit einem Schmunzeln: „Die Beantwortung der komplizierten Fragen überlasse ich Philip.“ Chef-Ökonom Lane hatte im Studio links neben ihr mit Corona-Abstand Platz genommen.
Neben Lane ist Isabel Schnabel eine wichtige Verbündete Lagardes. Die Deutsche ist zu Jahresbeginn von der Uni Bonn ins EZB-Direktorium gewechselt. Stefan Gerlach, ehemaliger Vizechef der irischen Notenbank, sagt: „Schnabel ist ein gutes Beispiel dafür, dass es sich lohnt, jemanden von außerhalb der Notenbank-Sphäre hereinzuholen.“ Die Ökonomin, die früher auch dem Sachverständigenrat der „Wirtschaftsweisen“ angehörte, hat schon vor ihrer Berufung die Sorge geäußert, dass die EZB in der Öffentlichkeit missverstanden und dadurch angreifbar wird. Mit einer Vielzahl von Reden und Interviews versucht Schnabel nun, Geldpolitik verständlich zu machen, gerade auch dem deutschen Publikum.
Damit unterstützt sie Lagarde, lässt aber die Bundesbank etwas blass aussehen. „Die Bundesbank hält sich zurzeit sehr zurück“, sagt Gerlach. Mit Blick auf früheren Streit fügt er hinzu: „Weidmann hat erkannt, dass es keinen Sinn hat, einen schwierigen Kampf gegen die Majorität im EZB-Rat zu führen.“
Was Schnabel und Lagarde in ihrer Kommunikation nach außen eint: Sie heben sehr auf das primäre Mandat der EZB ab, für Preisstabilität zu sorgen. Dieser eng definierte Begriff schützt die Notenbanker davor, politisch angreifbar zu werden.
Zugleich ist es aber der Öffentlichkeit schwer vermittelbar, dass die EZB hohe Summen Geld ausgibt, um die Inflation für Bruchteile eines Prozents näher an das gewünschte Ziel von knapp zwei Prozent zu bringen. Einfacher zu verstehen, aber politisch auch angreifbarer, wäre es, auf das sekundäre Mandat der EZB zu verweisen, nach dem sie die allgemeine Wirtschaftspolitik der Europäischen Union unterstützen soll, und damit zum Beispiel auch das Ziel der Vollbeschäftigung – solange damit die Preisstabilität nicht gefährdet wird.
Ihren Anspruch, offener zu kommunizieren und nahbar zu sein, hat Lagarde aber offenbar gegenüber ihren Mitarbeitern eingelöst. Intern gilt sie als freundlich und bereit zuzuhören. Als Mitarbeiter mit Behinderungen im Haus Ende 2019 ein Tischtennisturnier organisierten, kam Lagarde mit ihrem Stellvertreter de Guindos dazu. Die beiden griffen selbst zum Schläger und schlugen ein paar Bälle hin und her. Das kam gut an, berichten Teilnehmer.
Eine Mitarbeiterversammlung über die geldpolitische Strategie der EZB noch vor der Corona-Pandemie moderierte Lagarde nicht nur eloquent. Sie rief die Mitarbeiter auch dazu auf, sich mit Fragen einzubringen und brachte jedem persönlich das Mikrofon. Allerdings gibt es gleichfalls Kritik, sie sei nicht immer auf Probleme ansprechbar und überlasse viele Entscheidungen ihren Abteilungsleitern. „Draghi hat wenigstens noch selbst unterschrieben“, kritisiert einer.
Wie „grün“ darf die EZB sein?
Schon während des Verfahrens ihrer Berufung zur EZB-Präsidentin hat Lagarde immer wieder ein Thema sehr gezielt angesprochen: den Klimawandel. Sie konnte sicher sein, damit zum Beispiel bei vielen Europaparlamentariern auf Wohlwollen zu stoßen. Sie erwähnte es aber auch bei der offiziellen Eröffnung der Strategiedebatte.
Eine schwierige Frage dabei ist, wie eine Notenbank den Einsatz für Klimaziele begründen kann. Lagarde argumentiert, der Klimawandel habe potenziell auch Auswirkungen auf die Preise und sei daher im primären Mandat der Notenbank, die Preisstabilität zu erhalten, durchaus zu berücksichtigen. Schnabel unterstützt Lagarde bei dem Thema sehr offensiv.
Diese Linie ist innerhalb des EZB-Rats umstritten. Zum Teil gibt es die Auffassung, dass Lagarde in Sachen Klimaschutz zu hohe Erwartungen geweckt hat. Weidmann wandte sich öffentlich dagegen, bei Anleihekäufen „grüne“ Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Auch von außen kommt Kritik. Ifo-Chef Clemens Fuest hält es sogar für undemokratisch, wenn die EZB sich aktiv in politische Entscheidungen einmischt, die nicht ihrer Kernaufgabe entsprechen. Gerlach kommentiert den Streit gelassen: „Die Öffentlichkeit erwartet, dass die EZB auch Verantwortung für das Thema Klimawandel zeigt. Aber es ist ein bisschen überraschend, diese Verantwortung in erster Linie über die Preisstabilität zu definieren.“
Deka-Ökonom Kater fordert: „Die EZB kann ihren Teil dazu beitragen, zum Teil auch über die Auswahl der Anleihen, die sie kauft. Sie sollte aber nicht der Richter darüber sein, was als nachhaltig gilt. Dazu ist die Politik gefragt.“ Lagarde sieht das ähnlich: Sie sei sehr „glücklich“ über die Taxonomie der EU, in der diese Frage behandelt wird, sagte sie bei ihrem Auftritt mit Lane.
Die EZB hat einen weiten Weg hinter sich seit ihrer Gründung vor über 20 Jahren. Jede neue Führungsperson hat ihren Einfluss, oft durch Krisen bedingt, noch erweitert. Adam Posen, der Chef des Peterson-Instituts in Washington, kommentiert den heutigen Zustand: „Die EZB ist zu sich selbst gekommen. Sie hat deutsche Grundsatzkritik, die Euro-Krise und Inflationsängste überlebt.“ Nie waren die Erwartungen an die EZB so groß wie jetzt. So gesehen ist Lagarde die mächtigste Präsidentin in ihrer Geschichte.
