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Kreise: Europäische Kommission will EU-Haushaltsregeln vereinfachen

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BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach der Aufnahme von Rekordschulden in der Corona-Pandemie möchte die Europäische Kommission die Haushaltsregeln für EU-Länder vereinfachen. Das geht aus einem Entwurf für ein Papier hervor, mit der die Brüsseler Behörde am Dienstag eine Reformdebatte anstoßen will. In dem Entwurf, der der Deutschen Presse-Agentur vorlag, fordert die Kommission "einfachere fiskalische Regeln" und eine "bessere Umsetzung". Eine umfangreiche Überarbeitung der Regeln, wie sie einige EU-Länder gefordert hatten, wird nicht explizit erwähnt.

Die Flexibilität der Regeln habe eine zeitgemäße Antwort auf die Corona-Krise erlaubt, schreibt die Kommission. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt wurde im vergangenen Jahr ausgesetzt, da die Länder enorme Schulden aufnehmen mussten, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzufedern. Der Pakt sieht vor, dass EU-Länder nicht mehr als 60 Prozent der Wirtschaftsleistung an Schulden aufnehmen. Haushaltsdefizite sollen bei 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedeckelt werden. Der Pakt soll zum Jahr 2023 wieder in Kraft treten. Die durchschnittliche Schuldenquote in der EU lag 2020 allerdings bei 92 Prozent, wie aus dem Entwurf hervorgeht.

Mit dem Papier startet die Kommission eine Befragung von Beteiligten und Experten, wie die Haushaltsregeln angepasst werden sollten.

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