Wie sich Italiens Premier bei Trump profilieren will – und woran er scheitern könnte

Das erste Mal gesehen haben sich die beiden beim G7-Gipfel Anfang Juni in Kanada. Da war der italienische Premier Giuseppe Conte gerade eine Woche im Amt, und viel mehr als lächeln konnte er damals nicht. Sein Versuch, das Thema „Ende der Russland-Sanktionen“ auf die Tagesordnung zu bringen, wurde von den anderen Europäern unter den G7-Teilnehmern freundlich, aber bestimmt zurückgewiesen. Immerhin: US-Präsident Donald Trump nannte den Italiener darauf einen „netten Kerl“ und lud ihn nach Washington ein. Auch Trump will ein Ende der Russland-Sanktionen.

Darauf lässt sich aufbauen. Am heutigen Montagabend also ist Conte im Oval Office bei Trump. Auf der Regierungs-Homepage sind bereits Videos von seiner Ankunft am Sonntag in Washington zu sehen. Die Pressekonferenz am Abend nach dem Treffen wird auf Contes Facebook-Seite live übertragen. Endlich hat der Premier wieder eine Gelegenheit, im Rampenlicht zu stehen – und das ohne seine beiden Stellvertreter, die die Politik und die Agenda bestimmen.

Drei Themen will der Chef der Koalitionsregierung aus der Bewegung Fünf Sterne und Lega mit Trump besprechen, heißt es aus Regierungskreisen: den Kampf gegen den Terrorismus, die Flüchtlingskrise und vor allem die Zukunft Libyens.

Die liegt der ehemaligen Kolonialmacht Italien besonders am Herzen. Zum einen, weil von dort die maroden Flüchtlingsboote der Schlepper in Richtung Italien starten und zum anderen, weil das Land ohne feste Staatsform ein wichtiger Energielieferant für das importabhängige Italien ist.

Aufgeschreckt von dem Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, im Dezember allgemeine Wahlen in Libyen abzuhalten, versucht Italien nun, die USA einzubinden. Rom fürchtet um das Gleichgewicht in dem von Stammeskämpfen beherrschten unsicheren Land.

Die Abkommen über Flüchtlinge und die Stärkung der libyschen Küstenwache, mit der die Zahl der Migranten in den vergangenen Monaten zurückgegangen ist, hat Italien mit der international anerkannten Übergangsregierung von Fajis al-Sarradsch in Tripolis geschlossen. In ostlibyschen Tobruk allerdings sitzt General Haftar, der die Regierung nicht anerkennt.

Conte hoffe, mit Trump eine gemeinsame „Regiekabine“ für Libyen einzurichten, heißt es aus Regierungskreisen. Im Herbst soll in Rom eine große Libyenkonferenz stattfinden. Mit Unterstützung der USA wolle man ein Gegengewicht zu Frankreich bilden.

Italien als enger Verbündeter der USA

Als Gegenleistung sei Italien bereit, sein Engagement in Afghanistan beizubehalten. Keine Zusage wird Conte aber zur US-Forderung machen können, die Verteidigungsausgaben um vier Prozent zu erhöhen, wie es Trump beim Nato-Gipfel gefordert hat.

Der Gipfel Trumps mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker vor ein paar Tagen hat das Klima zwischen den USA und Europa entschärft. Italien gilt außerdem als enger Verbündeter der USA, vor allem, seit in beiden Ländern ähnlich populistische Politik gemacht wird.

Beide wollen ein Ende der Russland-Sanktionen und die Rückkehr Putins in den Kreis der G7. Doch bilateral können sie das nicht entscheiden. Einziger Streitpunkt könnten die Iran-Sanktionen sein, meint ein Diplomat, denn die würden besonders italienische Luxusfirmen treffen.

Der „Schattenmann“ schafft es in die Nachrichten

Für Conte ist der Besuch schon jetzt ein Erfolg, selbst vor dem Gespräch mit Trump. Endlich ist er wieder in den Nachrichten. Denn nicht mit dabei in Washington sind seine beiden Vizepremiers, die Chefs der Koalitionsparteien, die die Agenda der Politik in Italien bestimmen.

Im Parlament ist oft zu beobachten, dass Conte zwischen den beiden keine souveräne Figur macht. Der Anwalt und Juraprofessor muss als Politikneuling den Koalitionsvertrag zweier sehr unterschiedlicher Parteien umsetzen und hat sich noch nicht freigeschwommen. „Der Schattenmann“, so nennen ihn manche Medien in Italien.

Vor allem Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini beherrscht die Medien, als gäbe es nur ihn, seit die Regierung ihre Arbeit Anfang Juni aufgenommen hat. Von ihm kommen die täglichen markigen fremdenfeindlichen Sätze oder Tweets. Trumps ehemaliger Berater Steve Bannon war bereits in Rom und hat ihm beigebracht, wie Populisten Medienarbeit betreiben.

Nur ein Problem wird für Conte in Washington schwer zu umschiffen sein und das aus rein innenpolitischen Gründen: Washington ist interessiert am Bau der TAP, der Erdgaspipeline aus Aserbaidschan, die an Russland vorbei durchs Kaspische Meer, Griechenland und Albanien Europa versorgen soll.

Endpunkt der Pipeline soll Apulien in Italien sein. Aber die Bewegung Fünf Sterne unter Vizepremier Luigi Di Maio hat die Wahl damit gewonnen, den Bau verhindern zu wollen. Conte wird Trump dennoch seine Zustimmung geben – und hat damit ein Problem mit den Koalitionspartnern zu Hause.