Italienischer Vorschlag: Frankreichs Notenbankchef gegen Schuldenstreichung

PARIS/ROM (dpa-AFX) - Der französische Notenbankchef Francois Villeroy de Galhau ist der aus italienischen Regierungskreisen geäußerten Idee einer Schuldenstreichung in der Corona-Krise entgegengetreten. Über die Streichung öffentlicher Schulden nachzudenken sei ein sehr gefährlicher Weg, sagte Galhau der französischen Zeitung Ouest. Als der Euro eingeführt worden sei, hätten die Euro-Staaten derartige Schritte vertraglich ausgeschlossen. Das sei ein wichtiges Versprechen gegenseitigen Vertrauens.

Der französische Notenbankchef reagiert auf einen Vorschlag aus Italien. Riccardo Fraccaro, ein enger Berater von Italiens Premier Giuseppe Conte, hatte am Donnerstag die Idee ins Spiel gebracht, die Europäische Zentralbank (EZB) solle Schulden teilweise streichen oder für immer in ihren Büchern belassen. Konkret geht es um Staatsanleihen, die die Notenbank zur Milderung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie von den Staaten erworben hat.

Der Vorschlag trifft jedoch selbst in Italien auf Kritik. Italiens Finanzminister Roberto Gualtieri lehnt den Vorstoß ebenso ab wie Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire. EZB-Präsidentin Christine Lagarde hatte zu einem früheren Zeitpunkt geäußert, dass eine Schuldenstreichung der EZB rechtlich verboten sei. Unterstützung erhält Fraccaro dagegen von der französischen Linken. Deren prominenter Vertreter Jean-Luc Melenchon hatte unlängst einen ähnlichen Vorschlag vorgebracht.