Grütters: Marktmacht der großen Plattformen begrenzen

BERLIN (dpa-AFX) - Nach den jüngsten Vorfällen um den Internet-Riesen Facebook <US30303M1027> hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters eine Begrenzung der Marktmacht großer Plattformen gefordert. "Der Ausfall mehrerer Facebook-Dienste am vergangenen Montag, aber auch die Äußerungen der ehemaligen Facebook Mitarbeiterin Frances Haugen haben einmal mehr gezeigt, wie abhängig viele Menschen weltweit von diesen Diensten sind - sowohl technisch, als auch inhaltlich und kommunikativ", sagte die in der Bundesregierung auch für Medien zuständige CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin.

Die ehemalige Facebook-Managerin Haugen, die als Whistleblowerin auftritt, hatte bei einer Anhörung im US-Senat ausgesagt. Dort rief sie die Politik auf, das Online-Netzwerk zu mehr Transparenz zu zwingen. Nur der Konzern wisse, wie er den Newsfeed der Nutzer personalisiere.

"Es zeigt sich ganz klar: Die Markt- und Meinungsmacht privater Plattformen und Netzwerke darf nicht ausschließlich dem Profit der Unternehmen folgen, sondern muss sich viel mehr am Gemeinwohl orientieren", sagte Grütters. Auf EU-Ebene müsse "mit Hochdruck" am Digital Services Act und Digital Markets Act weitergearbeitet werden. "Gerade jetzt gilt es erst recht, die Marktmacht der großen Plattformen zu begrenzen und klare Regeln zu setzen, wann sie Inhalte entfernen müssen und dürfen. Plattformen müssen mit ihrer Macht in der öffentlichen Kommunikation deutlich verantwortungsvoller umgehen als bisher", sagte Grütters.

Technische Probleme bei Facebook und seinen Töchtern WhatsApp und Instagram hatten am Montag zu einem mehrstündigen Ausfall geführt. Als Konsequenz fordern Verbraucherschützer mehr Alternativen.