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EU-Gipfelteilnehmer kommen um 05.15 Uhr wieder alle zusammen

dpa-AFX
·Lesedauer: 1 Min.

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die europäischen Staats- und Regierungschefs kommen bei ihrem Sondergipfel in Brüssel um 05.15 Uhr erneut in großer Runde zusammen. Das teilte der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag auf Twitter mit.

Der am Freitag gestartete Gipfel ging am Dienstag in seinen fünften Tag. Am Montagabend nahmen die Teilnehmer eine wichtige Hürde: Sie verständigten sich auf eine Formel, wie die Auszahlung von EU-Geldern künftig an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit gekoppelt werden soll. Alle Staats- und Regierungschefs hätten zugestimmt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen in Brüssel.

Die Koppelung von EU-Geldern an die Einhaltung von EU-Grundwerten wie Rechtsstaatlichkeit war eines der umstrittensten Themen in der Debatte um das milliardenschwere Corona-Hilfspaket und den siebenjährigen EU-Finanzrahmen.

Östliche Staaten wie Ungarn und Polen, gegen die Verfahren wegen Verletzung der Rechtsstaatlichkeit laufen, versuchten die Koppelung zu verhindern. Einige andere Staaten pochten jedoch darauf.