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CSU-Generalsekretär: Bei Corona Durchstart-Phase in Blick nehmen

BERLIN/MÜNCHEN (dpa-AFX) - CSU-Generalsekretär Markus Blume hat in der Corona-Krise vor Fahrlässigkeit gewarnt, zugleich aber auch Perspektiven für ein Durchstarten der Wirtschaft verlangt. "Wir verlassen langsam die Akut-Phase und gehen jetzt über in die Phase, wie man mittelfristig die Dinge ordnet", sagte Blume am Mittwoch vor Journalisten in einer Videoschaltkonferenz. Für die Phase des Durchstartens werde "immer deutlicher, dass es ohne ein Konjunkturprogramm für unser Land nicht gehen wird".

Zu einem solchen Konjunkturprogramm gehöre ein Paket der steuerlichen Entlastungen als Maßnahme gegen die Konsumzurückhaltung, nachdem viele Menschen um ihre Arbeitsplätze fürchteten und in Kurzarbeit seien, sagte Blume. Er nannte Steuerentlastungen und Zusatzanreize wie die komplette vorgezogene Abschaffung des Solidaritätszuschlags oder auch eine Innovationsprämie für die Autoindustrie.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Donnerstag erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder über den Stand der Bekämpfung der Pandemie beraten. Dabei soll es auch um das weitere Vorgehen in Schulen und Kitas, bei Gottesdiensten und der Ladenöffnung gehen. Weitreichende neue Lockerungsbeschlüsse etwa im Gastronomie- oder Touristikbereich werden aber nicht erwartet - darüber soll voraussichtlich bei einer weiteren Schalte am 6. Mai beraten werden.

Ob an diesem Donnerstag eine Entscheidung über die Wiederaufnahme der Fußball-Bundesliga fällt, war zunächst offen. Es sollte allerdings wohl auch um Möglichkeiten zur Aufnahme von Einzelsportarten gehen.

Blume betonte, es müsse sichergestellt werden, dass es keinen Rückfall mit einem starken Anstieg der Infiziertenzahl gebe. Die Pandemie sei nach wie vor eine hochkomplexe und hochgefährliche Krise. Dass Deutschland vor dem Schlimmsten bewahrt worden sei, dürfe nicht dazu führen, dass man daraus falsche Schlüsse ziehe. Man dürfe "nicht auf einen Kurs der Fahrlässigkeit einschwenken". Es bleibe beim Weg der Vorsicht und Umsicht.