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Bundesregierung will kleinere Flughäfen finanziell unterstützen

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung will kleinere Flughäfen auch vor dem Hintergrund der Corona-Krise finanziell unterstützen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch entsprechende Gesetzesänderungen auf den Weg, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Damit wird eine Verständigung innerhalb der Regierung über Hilfen für Flughäfen umgesetzt, die schwer belastet sind von den Folgen der Pandemie.

Konkret beschloss das Kabinett eine "Formulierungshilfe" für einen von den Koalitionsfraktionen einzubringenden Gesetzentwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes.

Der Bund will für kleine Flughäfen Kosten für Flugsicherungsdienstleistungen übernehmen. Bislang tragen die kleinen Flughäfen diese Kosten selbst und können sie nicht immer an die Fluggesellschaften weiterreichen.

Für die Übernahme dieser Kosten sind im Bundeshaushalt 2021 laut Kabinettsvorlage 20 Millionen Euro vorgesehen. Für die Jahre 2022 bis 2025 werden jeweils 50 Millionen Euro veranschlagt.

Die Hilfen sind Teil eines größeren Pakets. Mitte Februar hatte sich die Bundesregierung auch auf Zuschüsse für 12 größere Airports geeinigt, an denen der Bund nicht beteiligt ist.