Datenabgleich in EU-Systemen soll Grenzschutz verbessern

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Für ein besseres Management der EU-Außengrenzen sollen die Einträge im geplanten Reiseinformationssystem künftig mit anderen Datenbanken abgeglichen werden können. Unterhändler von EU-Staaten und Europaparlament einigten sich Donnerstag auf entsprechende Zugangsrechte. Diese Einigung trage dazu bei, "ein hochmodernes Grenzmanagementsystem für die Außengrenzen einzurichten und für ein intelligentes und gezieltes Zusammenspiel zwischen den Informationssystemen zu sorgen", teilte die EU-Kommission mit.

Konkret geht es um das Europäische Reiseinformations- und

-genehmigungssystem Etias, das bis Ende 2022 in Betrieb sein soll. Es

sieht vor, dass Nicht-EU-Bürger, die von der Visumpflicht befreit sind, vor Antritt ihrer Reise online eine Reisegenehmigung beantragen müssen. Die Daten des Antragstellers werden dann mit verschiedenen EU-Datenbanken abgeglichen. Die Gebühr für einen Antrag liegt bei sieben Euro. Eine Reisegenehmigung gilt bis zu drei Jahre.

"Der Zugriff auf die einschlägigen Daten in diesen Systemen ermöglicht den Behörden die Bewertung des Risikos für die Sicherheit oder des Risikos der illegalen Einwanderung, das von einer Antragstellerin oder einem Antragsteller ausgeht", teilte der Rat der EU-Staaten mit. Die Einigung vom Donnerstag muss noch von den EU-Staaten und vom Europaparlament bestätigt werden, dies gilt jedoch als Formsache.