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Neubau von Sozialwohnungen zieht leicht an

BERLIN (dpa-AFX) -In Deutschland gibt es viel zu wenige Sozialwohnungen
- der Neubau solcher Wohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen zog
im vergangenen Jahr aber leicht an. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken im Bundestag hervorgeht, gab es ein Plus von etwa zwei Prozent. Trotz Krise im Wohnungsbau wurden rund 23 000 Sozialwohnungen neu gebaut - etwa 500 mehr als im Jahr 2022.

Zuwächse gab es nach einer Auswertung der Linken besonders in Thüringen, Rheinland-Pfalz, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern. Weniger Neubautätigkeit sozial gebundener Wohnungen zeigten dagegen besonders Hessen, Sachsen und Baden-Württemberg. Zu beachten ist allerdings eine deutlich unterschiedliche Ausgangslage in den Ländern. In Sachsen-Anhalt etwa wurden im vergangenen Jahr nur fünf Sozialwohnungen neu gebaut - insgesamt aber mehr als 680 vom Bund gefördert, weil eine Reihe zuvor leerstehender Wohnungen modernisiert wurde.

Insgesamt schüttete der Bund Fördermittel für 49 430 Wohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen aus. Dieses Geld bekommt man nicht nur für Neubau, sondern auch für die Modernisierung von Mietwohnungen, für den Erwerb von Belegungsbindungen, die niedrige Mieten garantieren, für Wohnheimplätze für Studenten und Azubis sowie auch für selbstgenutztes Wohneigentum.

Insgesamt sinkt die Zahl der Sozialwohnungen früheren Angaben zufolge aber weiter. So gab es Ende 2023 bundesweit rund 1,072 Millionen solcher Wohnungen, rund 15 300 weniger als ein Jahr zuvor. Eigentlich hatte sich die Ampel-Regierung vorgenommen, jedes Jahr für 100 000 neue Sozialwohnungen zu sorgen. Doch zugleich fallen viele bisherige Sozialwohnungen aus der Mietpreisbindung heraus, so dass sie dann teurer vermietet werden dürfen.

Die Wohnungspolitik-Expertin der Linken, Caren Lay, kritisierte, der soziale Wohnungsbau stagniere auf viel zu niedrigem Niveau. "Die Bundesregierung unterlässt die nötigen Maßnahmen, um soziales und bezahlbares Wohnen zu garantieren." Die 2,5 Milliarden Euro Bundesförderung im Jahr 2023 hätten ganz offensichtlich nicht ausgereicht. Nötig sei nun ein öffentliches Wohnungsbauprogramm für soziale, gemeinnützige, kommunale und genossenschaftliche Wohnungen. Außerdem müsse das Problem auslaufender Sozialbindungen gelöst werden. "Einmal Sozialwohnung, immer Sozialwohnung, muss endlich gelten", betonte Lay.