Will Schäuble die Kompetenzen Brüssels beschneiden?

“Schäuble will die EU-Kommission entmachten”, heißt es in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Während zahlreiche Medien, darunter auch die britische Tageszeitung “Financial Times”, das Thema aufgriffen, lehnte es die Brüsseler Behörde ab, die Presseberichte zu kommentieren. Der deutschen Tageszeitung zufolge regte der deutsche Finanzminister an, die Zuständigkeiten der Kommission neu zu regeln. Eine Sprecherin der Kommission bestätigte das politische Selbstverständnis der Behörde, unterstrich jedoch, dass die Kommission nicht Partei ergreife: “Stärker politisch zu sein heißt, dass die Kommission dem realen Geschehen und den Erwartungen der Bürger große Bedeutung zumisst”, fügte sie hinzu. Hintergrund der Debatte sind Unstimmigkeiten zwischen der Kommission und den Euro-Ländern bei der Lösung der Griechenland-Krise. Die Kompetenzen Brüssels könnten Thema des niederländischen Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2016 werden.