Griechenland: Alexis Tsipras will dreißig Prozent Schuldenerlass

Griechenlands Regierungschef hat sich noch einmal an sein Volk gewandt. In seiner neuen Fernsehansprache wiederholt Alexis Tsipras seine Argumente dafür, dass die Griechen am Sonntag mit “Nein” stimmen sollten. Das wäre ein “Nein” zu einem Hilfsangebot und den Bedingungen der Gläubiger von letzter Woche, vor Abbruch der Verhandlungen. Tsipras bezieht sich außerdem auf eine Einschätzung des Weltwährungsfonds, wonach Griechenland in den nächsten Jahren weitere hohe Milliardenhilfen brauchen würde. Um bisherige Ziele beim Schuldenabbau zu erreichen, sei außerdem ein Schuldenschnitt nötig. Tsipras sieht sich durch diese Einschätzung, die gestern abend bekannt wurde, in seiner eigenen Haltung bekräftigt. Der Fonds bestätige die griechische Ansicht, sagt er, dass die angebotene Lösung keinen dauerhaften Ausweg aus der Krise biete. Die pessimistische Beurteilung des Weltwährungsfonds stammt von letzter Woche: Damit berücksichtigt sie noch nicht einmal die jüngsten Ereignisse in der Griechenlandkrise. Der Fonds betont, dass es sich um einen Entwurf handelt. Das Papier sei weder von der IWF-Führung gebilligt noch mit den anderen Gläubigern Griechenlands abgestimmt. Es soll die bisherige Einschätzung zur Tragfähigkeit der griechischen Schulden ersetzen, die von Mai 2014 stammt. Angesichts der bisherigen Entwicklungen stellt dieser Entwurf fest, Griechenland brauche bis 2018 noch einmal rund fünfzig Milliarden Euro. Er rechnet nun für 2020 mit einer Schuldenhöhe gemessen am Bruttoinlandsprodukt von rund 150 Prozent – und das ist die zuversichtlichste Annahme. Bisher hatte der IWF erwartet, dass der Wert auf 128 Prozent sinken würde; für höchstens tragfähig hält er 117 Prozent. Angesichts dieser weiterhin hohen Staatsverschuldung regt der Entwurf die Streckung von Schulden an, ebenso wie einen Schuldenschnitt. Tsipras nimmt diese Einschätzungen in seiner Ansprache auf und verlangt nun zum Beispiel einen Erlass von dreißig Prozent der griechischen Schulden ebenso wie eine Aussetzung der übrigen Rückzahlungen. Die neuen Zahlen, so stellt es das Papier des IWF fest, seien nötig geworden, weil Griechenland die gemeinsam gesteckten Ziele nicht eingehalten habe. Allein die geringeren Haushaltsüberschüsse hätten den Bedarf bis 2018 um 13 Milliarden Euro erhöht. Weitere Milliardensummen kämen aus geringeren Einnahmen aus Privatisierungen oder aus aufgelaufenen Zahlungsrückständen. Verfolgen Sie auch unseren Liveticker