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Zwei Atomkraftwerke bleiben wohl am Netz: Habeck hält Weiterbetrieb bis 2023 "Stand heute für notwendig"

Das Atomkraftwerk Isar 2 sollte zum Jahresende abgeschaltet werden – nun könnte es bis April 2023 in Betrieb bleiben. - Copyright: picture alliance/dpa | Armin Weigel
Das Atomkraftwerk Isar 2 sollte zum Jahresende abgeschaltet werden – nun könnte es bis April 2023 in Betrieb bleiben. - Copyright: picture alliance/dpa | Armin Weigel

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet einen Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken in Deutschland über das Jahresende hinaus. "Stand heute halte ich das für notwendig", erklärte Habeck am Dienstagabend in Berlin. Das würde bedeuten, dass die Bundesregierung ihre "Reserve" ziehen und die Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim "bis längstens" zum 15. April 2023 am Netz bleiben würden, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.

Hintergrund ist die angespannte Lage auf dem französischen Strommarkt. Im deutschen Nachbarland ist nach Angaben des Wirtschaftsministeriums mehr als die Hälfte der Atomkraftwerke nicht am Netz. Das könnte in den Wintermonaten zu Engpässen bei der Stromversorgung in Süddeutschland führen. "Heute muss ich sagen, dass die Daten aus Frankreich dafür sprechen, dass wir die Reserve dann auch abrufen", erklärte Habeck. Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin "Spiegel" über Aussagen des Ministers zu einem wahrscheinlichen AKW-Weiterbetrieb bis Mitte April 2023 berichtet.

Entscheidung soll spätestens Anfang Dezember fallen

Mit den Betreibern der Atomkraftwerke Isar 2 (Bayern) und Neckarwestheim (Baden-Württemberg) hat sich das Wirtschaftsministerium auf Eckpunkte für eine Fortsetzung des Betriebs verständigt. Demnach sollen die beiden Atomkraftwerke nach dem Ende ihrer regulären Laufzeit am 31. Dezember 2022 in eine Einsatzreserve überführt werden. Sie stünden damit bereit, um einen drohenden Stromengpass in Süddeutschland zu verhindern. Ob die Kraftwerke tatsächlich in den Reservebetrieb gehen, soll spätestens Anfang Dezember feststehen. Möglich wäre auch, nur eine Anlage zu nutzen. Ursprünglich sah der Atomausstieg vor, zum Jahresende alle verbliebenen Anlagen in Deutschland stillzulegen.

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Habeck hatte Anfang September den Plan für einen möglichen befristeten Weiterbetrieb der beiden Atomkraftwerke angekündigt. Das dritte noch aktive Atomkraftwerk in Niedersachsen (Emsland) soll nicht Teil dieser Notfallreserve sein und fristgerecht zum Jahresende abgeschaltet werden.

Für die endgültige Entscheidung über den Reservebetrieb orientiert sich das Ministerium an den Ergebnissen des Netzstresstestes, den Habeck vor einigen Wochen vorgestellt hatte. Vor allem die Versorgungssituation in Frankreich werde "mit Sorge betrachtet", hieß es aus dem Ministerium. Frankreich laufe für den Winter auf die beiden schlechteren Szenarien im Stresstest zu. Berücksichtigt werden in einem Monitoring aber auch die Rückkehr von Kohlekraftwerken in Deutschland oder die Entwicklung des Stromverbrauchs.

Gesetzlicher Rahmen soll Ende Oktober stehen

Um die Reserve zu ermöglichen, würden die Betreiber "ab sofort alles Erforderliche in die Wege leiten", damit die Anlagen über den 31. Dezember hinaus betrieben werden könnten. Das Kraftwerk Neckarwestheim könnte mit seinem jetzigen Reaktorkern voraussichtlich nur bis Februar nächsten Jahres weiterlaufen. Daher wird in den Eckpunkten als Alternative benannt, die Anlage zum Jahresende herunterzufahren und den Kern innerhalb von zwei bis drei Wochen zu rekonfigurieren, um bis April weiterhin Strom erzeugen zu können. Die zwischen Habeck und den Betreibern vereinbarten Eckpunkte bilden die Grundlage für die nächsten Schritte zur Umsetzung der Einsatzreserve. Dazu will die Bundesregierung gesetzliche Regelungsvorschläge erarbeiten. Bis Ende Oktober solle das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein. Parallel soll ein Vertrag mit den AKW-Betreibern vorbereitet werden.

DPA / fu