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Zielke: Mittelstand muss einfacher an Staatshilfen kommen

FRANKFURT/BERLIN (dpa-AFX) - Bankenpräsident Martin Zielke dringt auf möglichst niedrige Hürden für Firmen, die in der Corona-Krise Staatshilfe in Anspruch nehmen wollen. "Speziell die mittelständischen Unternehmen betreten hier ein ungewohntes Terrain, sind doch die Kapitalhilfen derzeit mit Auflagen versehen, die mehr oder weniger tief in die unternehmerische Freiheit eingreifen können", schreibt der Commerzbank <DE000CBK1001>-Chef in seiner Funktion als Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Montag).

Auf viele Eigentümer hätten die Bedingungen des von der Bundesregierung geschaffenen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) "abschreckende Wirkung", argumentiert Zielke. "Deshalb sollten die Auflagen so gering ausfallen, wie es das Beihilferecht eben zulässt." Über die Zeit sollten die Auflagen dann zunehmen, "um einen Anreiz zu schaffen, staatliche durch private Mittel zu ersetzen". Zielke regt an, dass der WSF "ein standardisiertes Programm für börsennotierte und für nicht-börsennotierte Gesellschaften" auflegt.

Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds soll ermöglichen, dass sich der Staat notfalls an Großunternehmen beteiligen kann. Ziel des Fonds ist es, Unternehmen zu stabilisieren und vorübergehende Liquiditätsengpässe zu beseitigen.

Die Commerzbank war in der Finanzkrise 2008/2009 mit Steuermilliarden vom deutschen Staat vor dem Kollaps bewahrt worden. Der Bund ist bis heute mit 15,6 Prozent größter Einzelaktionär des Frankfurter Instituts.