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Bund plant weitere Hilfen für den Mittelstand in der Corona-Krise

Leerer Parkplatz vor einem Kino in Dortmund

Mittelständische Betriebe können in der Corona-Krise auf weitere staatliche Hilfen hoffen. Kleine und mittlere Unternehmen, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in Existenznöte geraten sind, sollen in den kommenden sechs Monaten Soforthilfen von monatlich bis zu 50.000 Euro erhalten, wie aus einem Eckpunktepapier der Bundesregierung hervorgeht. Damit soll ihr wirtschaftliches Überleben gesichert werden.

Das Programm richtet sich an Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen mit maximal 249 Beschäftigen sowie Soloselbstständige und Freiberufler. Voraussetzung ist, dass sie einen Umsatzeinbruch in den Monaten April und Mai von mindestens 60 Prozent im Vergleich zu den Vorjahresmonaten geltend machen können. Das Eckpunktepapier lag AFP am Montag vor, zunächst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) darüber berichtet.

Für diese Unternehmen mit "erheblichen Umsatzausfällen" will der Bund mit dem Programm die betrieblichen Fixkosten bezuschussen. Bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch sollen bis zu 80 Prozent der fortlaufenden Kosten beispielsweise für Mieten oder Anlange übernommen werden, auch "unabdingbarer Personalaufwand" fällt darunter.

Die Laufzeit des Programms ist den Eckpunkten zufolge von Juni bis Dezember. Das Volumen wird allein bis August auf 25 Milliarden Euro beziffert. Wieviel es danach kosten werde, hänge vom Infektionsgeschehen ab.

Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte, dass derzeit an einem Vorschlag für Corona-bedingte Überbrückungshilfen gearbeitet werde. Hierzu sei das Ministerium von Peter Altmaier (CDU) im Austausch mit dem von Olaf Scholz (SPD) geführten Finanzministerium. Derzeit werde "mit Hochdruck an einer Finalisierung der Abstimmungen zwischen den Ressorts" gearbeitet.

Eine Sprecherin Altmaiers sagte, auch wenn in den vergangenen Wochen viele Beschränkungen graduell wieder gelockert worden seien, sei bei zahlreichen Unternehmen der Geschäftsbetrieb aufgrund der Corona-Krise immer noch ganz oder teilweise eingeschränkt. Ziel der Überbrückungshilfe sei daher, betroffenen kleinen und mittleren Unternehmen eine weitergehende Liquiditätshilfe zu gewähren und sie so in der Existenz zu sichern. "Manchen Unternehmen bleibt schlicht keine Zeit mehr."