Yahoo Finanzen Zahlungsausfall abgewendet: Biden und McCarthy einigen sich bei Schuldengrenze
Im US-Schuldenstreit haben Präsident Joe Biden und der Republikaner Kevin McCarthy einen Durchbruch erzielt und einen Zahlungsausfall der größten Volkswirtschaft der Welt voraussichtlich abgewendet. Biden und der republikanische Vorsitzende im Repräsentantenhaus erklärten am Samstag in Washington, sie hätten eine vorläufige Einigung erreicht. Das Vorhaben muss noch vom Kongress abgesegnet werden.
Biden sagte nach Angaben des Weißen Hauses, das sei ein wichtiger Schritt nach vorn, der die Ausgaben senke und gleichzeitig wichtige Programme für die arbeitende Bevölkerung schütze und die Wirtschaft für alle stärke. Außerdem schütze die Vereinbarung die wichtigsten Teile seiner Agenda. „Die Einigung stellt einen Kompromiss dar, was bedeutet, dass nicht jeder bekommt, was er will.“ Im Laufe der nächsten Tage würden die Verhandlungsteams den Gesetzestext fertigstellen. Die Vereinbarung werde an das Repräsentantenhaus und den Senat weitergeleitet. „Ich fordere beide Kammern nachdrücklich auf, die Vereinbarung sofort zu verabschieden.“
"Wir haben uns grundsätzlich geeinigt"
McCarthy sagte, nachdem er eigenen Aussagen zufolge mit Biden telefoniert hatte: „Nach wochenlangen Verhandlungen haben wir uns grundsätzlich geeinigt. Wir haben noch viel Arbeit vor uns. Aber ich glaube, dass dies grundsätzlich eine Vereinbarung ist, die des amerikanischen Volkes würdig ist.“ Über Nacht und am Sonntag werde nun der Gesetzesentwurf fertig geschrieben - dieser solle am Sonntagnachmittag in Zusammenarbeit mit Biden endgültig abgesegnet werden. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus ist demnach für Mittwoch geplant.
Der Entwurf muss so schnell wie möglich in beiden Kammern des Kongresses verabschiedet und vom Präsidenten unterzeichnet werden, damit ein drohender Zahlungsausfall der US-Regierung tatsächlich abgewendet wird. US-Finanzministerin Janet Yellen hatte zuletzt gewarnt, das Geld könnte am 5. Juni ausgehen. Vorausgegangen war ein intensiver Streit, der US-Präsident Joe Biden sogar dazu veranlasst hatte, Auslandsreisen abzusagen.
