Yahoo Finanzen Zähe Verhandlungen über neue Regierung in Rom
ROM (dpa-AFX) - In Italien gestaltet sich die Suche nach einer neuen Regierung nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Giuseppe Conte schwierig. Kurz vor dem Abschluss der ersten, dreitägigen Sondierungsrunde des Staatspräsidenten Sergio Mattarella über künftige Mehrheiten im Parlament sprachen mehrere Medien von einer festgefahrenen Situation. "Eine schnelle Lösung der Regierungskrise ist noch weit entfernt", schrieb die Zeitung "La Repubblica" am Freitag. Conte und sein Kabinett hatten das Niederlegen ihrer Ämter am Dienstag bei Mattarella eingereicht.
Die stärkste Einzelpartei der Wahlen von 2018, die mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung, stand am Freitagabend als Letzte auf der Gesprächsliste des Staatschefs. Viele ihrer Politiker favorisierten weiterhin Conte. Direkt davor waren die Vertreter des konservativ-rechten Blocks geladen: Das sind die Fratelli d'Italia von Giorgia Meloni, die Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und die Forza Italia des früheren Premiers Silvio Berlusconi.
Vor mehr als zwei Wochen war das Mitte-Links-Bündnis Contes, das Italien seit September 2019 steuerte, zerbrochen. Ex-Premier Matteo Renzi verließ im Streit um die Corona-Milliardenhilfen der EU mit seiner Kleinpartei Italia Viva die Koalition. Seitdem hatte der parteilose Conte nach neuen festen Helfern im Zwei-Kammern-Parlament
- besonders im Senat - gesucht. Renzi hat eine Rückkehr seiner Partei
in die Regierung nicht ausgeschlossen, gilt aber als Gegner Contes.
Beim Ausloten der Machtoptionen moderiert Mattarella die Debatten. Am Ende liegt es beim Staatschef, einen Politiker mit der Regierungsbildung zu beauftragen oder vorgezogene Wahlen zu erwirken. Bekommt ein Kandidat Mattarellas Auftrag, muss er von beiden Parlamentskammern das Vertrauen erhalten.
Bis Freitag wurden in Rom mehrere Bündnisformen und Politiker als mögliche neue Chefs gehandelt. Doch die Positionen lagen noch so weit auseinander, dass Beobachter weitere Sondierungsrunden kommende Woche für möglich hielten.
