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WTO-Entscheidung über EU-Strafzölle auf US-Produkte erwartet

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Schild am Sitz der WTO in Genf
Schild am Sitz der WTO in Genf

Im jahrelangen Streit zwischen den USA und der EU über Subventionen für Flugzeugbauer steht eine weitere Entscheidung bevor: Die Welthandelsorganisation (WTO) wird am Dienstag voraussichtlich mitteilen, in welchem Umfang die EU Strafzölle gegen die USA verhängen darf. Laut der Finanznachrichtenagentur Bloomberg dürfte es um Zölle in einem Volumen von rund vier Milliarden Dollar (3,4 Milliarden Euro) gehen.

Hintergrund ist ein seit 16 Jahren andauernder Streit um Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing sowie dessen europäischen Wettbewerber Airbus. Die WTO hat Staatshilfen sowohl für Airbus als auch für Boeing für unzulässig befunden. Im vergangenen Jahr erlaubte sie daher den USA, europäische Güter und Dienstleistungen mit Strafzöllen im Gesamtvolumen von rund 7,5 Milliarden Euro zu belegen. Betroffen sind etwa Airbus-Flugzeuge, aber auch Wein, Käse und Olivenöl.

Die Entscheidung über Strafzölle in umgekehrter Richtung steht nun an. Die EU hat der Welthandelsorganisation bereits eine Vorschlagsliste übermittelt. Demnach könnten etwa auf Ketchup und Autoteile bald neue Abgaben fällig werden. Nach der Freigabe durch die WTO könnten die Strafzölle ab dem 27. Oktober erhoben werden, genau eine Woche vor der US-Präsidentenwahl am 3. November.

Es wird aber vielfach erwartet, dass die EU eher auf Verhandlungen mit der US-Seite setzt. Dies hängt insbesondere mit der schwierigen Situation sowohl von Airbus als auch von Boeing unter anderem wegen der Corona-Krise zusammen. Ein langwieriger Konflikt mit wechselseitigen, steigenden Strafzöllen auf Flugzeuge wäre für keine der beiden Seiten von Interesse.

cne/jm