Woidke hält Entscheidung über Tesla-Genehmigung noch 2021 für möglich

GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Die Entscheidung über die abschließende Genehmigung der Elektroautofabrik von Tesla <US88160R1014> bei Berlin ist nach Ansicht von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke noch in diesem Jahr denkbar. "Sofern die Anhörung gut läuft und die Einwendungen, die gekommen sind, gut abgearbeitet werden, halte ich es für möglich, dass die Entscheidung über die Genehmigung noch in diesem Jahr kommen wird", sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur.

Der SPD-Politiker hält aber nicht nur den Zeitplan für entscheidend: "Wichtig ist aber vor allem, dass die anstehende Genehmigung rechtlich einwandfrei ist. Die Rechtssicherheit muss in jedem einzelnen Verfahrensschritt gewahrt sein." Dabei vertraue er den zuständigen Behörden in Brandenburg.

Tesla wollte ursprünglich bereits im Juli dieses Jahres in Grünheide bei Berlin mit der Herstellung von Elektroautos beginnen. Geplant sind in einer ersten Phase bis zu 500 000 Autos pro Jahr. Dies verschob sich aber, auch weil das Unternehmen seinen Antrag zur Genehmigung um eine Batteriefabrik ergänzte. Derzeit läuft eine dreiwöchige Erörterung der Einwände von Kritikern im Internet, die das Landesumweltamt dann noch auswertet. Das Ziel von Tesla bleibt, mit der Produktion in diesem Jahr zu starten. Naturschützer und Anwohner befürchten negative Konsequenzen für die Umwelt.