Wissing will Investitionen in die Schiene vorantreiben

BERLIN (dpa-AFX) -Das Schienennetz ist teils marode, die Folge sind unpünktliche Züge - Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) will nun Investitionen in die Schiene vorantreiben. Konkret soll der Bund mehr Spielräume bei der Finanzierung der Infrastruktur bekommen. Das sieht eine Änderung des sogenannten Bundesschienenwegeausbaugesetzes vor. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg.

Das Gesetz ist laut Ministerium die rechtliche Grundlage für Investitionen in das rund 33 800 Kilometer lange Schienennetz des Bundes. Dessen bisherige Ausgestaltung habe sich aber zunehmend als ein Investitionshemmnis erwiesen. Wissing sagte, Maßnahmen könnten dank der Gesetzesänderung künftig schneller, optimierter und gebündelt umgesetzt werden. So soll sich der Bund künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung beteiligen können.

Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Die Gesetzesnovelle ist der erste Schritt der versprochenen Bahnreform. Bislang hörte die Finanzierungsverantwortung des Bundes an der Bahnsteigkante auf." Nun könnten Bundesmittel auch für Warteräume in Bahnhöfen oder für den Denkmalschutz ausgegeben werden. "Das sind Verbesserungen, die in den kommenden Jahren bei den Menschen ankommen werden. Der Druck auf die Deutsche Bahn AG, "unrentable" Bahnhofsgebäude abzustoßen wird endlich reduziert", sagte Flege.