Windkraft und Artenschutz: Länder-Kompromiss soll im Dezember kommen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesländer wollen bis Ende des Jahres gemeinsame Standards für Artenschutz-Fragen beim Ausbau von Windrädern festlegen. Die Staatssekretäre bereiteten nun einen Beschluss für eine Sonder-Umweltministerinkonferenz im Dezember vor, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Freitag zum Abschluss von Beratungen der Länderminister mit dem Bund. Ziel sei, die Standardisierung beim Artenschutz-Vollzug bis Ende des Jahres abzuschließen. Sie sei sehr zuversichtlich, dass das gelinge, man sei schon weit gekommen. Ziel ist, die Genehmigung von Windkraftanlagen zu beschleunigen und Rechtssicherheit zu schaffen.

Es geht dabei vor allem um die Gefahr für Vögel und Fledermäuse, die teils von Windrädern ausgeht. Immer wieder klagen Naturschützer gegen Projekte, Politik und Gerichte legen dabei in den Bundesländern teils unterschiedliche Maßstäbe an. Die Ökostrom-Branche mahnt schon lange einheitliche Standards an, um Hürden für den Windkraft-Ausbau abzubauen und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Schulze sagte, sowohl den Naturschutz als auch den Ausbau der erneuerbaren Energien sicherzustellen, sei ein gemeinsames Anliegen von Bund und Ländern.