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Weil fordert deutschlandweiten Stufenplan für mögliche Lockerungen

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HANNOVER (dpa-AFX) - Eine baldige Lockerung der Corona-Regeln ist nach Einschätzung von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nicht in Sicht. "Wir werden über den 14. Februar hinaus noch deutliche Einschränkungen haben", sagte er in einem Interview des Nachrichtenportals "t-online" (Samstag). "Ich kann mir nicht vorstellen, dass es zu relevanten Öffnungsschritten kommen wird."

Mit Blick auf das Treffen der Ministerpräsidenten und -präsidentinnen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am kommenden Mittwoch forderte er einen bundeseinheitlichen Stufenplan. "Das hatten wir auch so vereinbart", so der SPD-Politiker. "Ich habe derzeit aber nicht den Eindruck, dass daran sonderlich intensiv gearbeitet wird, der Bund übt sich da noch in Zurückhaltung." Nach wie vor liege kein einheitlicher Vorschlag auf dem Tisch. "Ich erwarte aber, dass wir in der Bund-Länder-Runde Klartext reden und möglichst zeitnah beschließen, nach welchen Regeln bundeseinheitlich eine Lockerungsphase eingeleitet würde", so Weil. "Einen Sonderweg würden wir in Niedersachsen nur gehen, wenn es sich wirklich nicht vermeiden lässt."

Niedersachsen hat jüngst einen Stufenplan vorgestellt, der das Vorgehen in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher machen soll. Abhängig von der Entwicklung des Sieben-Tage-Werts der Neuinfektionen und der Corona-Reproduktionszahl sieht der Plan eine schrittweise Rückkehr zur Normalität oder noch schärfere Maßnahmen als bislang vor. Der Plan soll als Diskussionsentwurf dienen, die Entscheidung darüber soll nach den Bund-Länder-Beratungen getroffen werden.